Stuttgart Theurer kritisiert „Kreuzzug“ gegen die Automobilindustrie

Stuttgart / DPA 05.01.2019

FDP-Landeschef Michael Theurer hat vor dem Hintergrund von Fahrverboten einen Kreuzzug gegen die Automobilpolitik in Deutschland kritisiert. „Es gibt ja einen regelrechten Kreuzzug gegen die Automobilindustrie, dem sich außer uns kaum jemand entgegenstellt“, kritisierte Theurer am Samstag auf dem Landesparteitag der Liberalen in Fellbach bei Stuttgart. Massenhafte Fahrverbote und ein allgemeines Tempolimit seien nicht der Wille des Gesetzgebers. Wenn die Deutsche Umwelthilfe durch die Hintertür über Einzelklagen flächendeckende Fahrverbote durchsetzen wolle, sei es an der Zeit, die gesetzlichen Grundlagen auf den Prüfstand zu stellen.

Deutschland werde im nationalen Alleingang nicht das Klima schützen können. Das werde weder das Klima retten noch den Wohlstand sichern. Die FDP kämpfe für Technologieoffenheit. „Wir wollen High-Tech statt Fahrverbote“, sagte Theurer. Die Liberalen setzten sich bei der EU für ein Grenzwertmoratorium und eine Mobilitätsgarantie für Bürger ein.

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