Stuttgart Strobl: „Gibt keine Abschiebung nach Schema F“

Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg, gibt ein Interview. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv
Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg, gibt ein Interview. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv © Foto: Sebastian Gollnow
Stuttgart / DPA 11.10.2018

Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Abschiebepraxis der Behörden im Land verteidigt. Gerade der Fall eines zum Christentum konvertierten Afghanen Ende 2016 belege anschaulich, dass es keine Abschiebungen nach Schema F gebe, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Landtag. Die Sachlage könne sich stets ändern. Die Behörden stelle das vor große Herausforderungen.

Die AfD hatte den Fall des konvertierten Afghanen im Landtag auf die Tagesordnung gesetzt. Der Mann sollte Ende 2016 im Rahmen einer Sammelabschiebung nach Afghanistan gebracht werden. Er war vorher zum Christentum konvertiert und hatte geltend gemacht, dass ihm deshalb bei einer Rückkehr nach Afghanistan die Todesstrafe drohe. Er durfte auf Intervention der Grünen in letzter Minute doch im Südwesten bleiben.

Strobl sagte, die ursprüngliche Entscheidung zur Abschiebung sei richtig gewesen. Der Afghane habe sich dem Christentum nur aus prozesstaktischen Gründen, nicht aus Überzeugung zugewandt. Aber es sei auch richtig gewesen, die Abschiebung dann abzubrechen und dem Mann subsidiären Schutz zu gewähren. Die Gefährdungslage in seiner Heimat habe sich durch den gestiegenen Bekanntheitsgrad des Mannes geändert. Die Veränderung der Sachlage müsse immer einbezogen werden. „Abschiebungen sind ein außerordentlich schwieriges Geschäft.“

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