Digitales Strobl stellt IT-Behörde auf den Prüfstand

Stuttgart / Axel Habermehl 24.08.2018

Die in die Kritik geratene IT-Behörde BITBW kommt auf den Prüfstand. Das kündigte Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) an. Die Zeit sei reif für eine Evaluation der 2015 eingerichteten Behörde. Auch das entsprechende Gesetz werde überprüft.

„Nach etwa drei Jahren ist jetzt der richtige Zeitpunkt, dass wir uns das ganz genau anschauen – BITBW selbst und die gesetzliche Grundlage“, sagte Strobl dieser Zeitung. Er plane eine „offene, neutrale und absolut umfassende Bestandsaufnahme und Analyse“. Dazu werde er auch externen Rat einholen.

„Auf der Grundlage, die die Expertise aus der Landesverwaltung und die Experten von außen zusammen erarbeiten, schreiben wir noch dieses Jahr eine großangelegte und komplexe Evaluation aus“, kündigte Strobl an. Er beschrieb BITBW, die in seinen Geschäftsbereich gehört, als „zeitgemäßen IT-­Dienstleister, der aber natürlich noch besser werden kann“.

Die Behörde, 2015 per Landesgesetz von der damals grün-roten Regierung geschaffen, soll als Dienstleister für Ministerien und Ämter gebündelt fast alle IT-Aufgaben übernehmen. Dadurch wächst BITBW seitdem kontinuierlich stark, was immer mal zu Konflikten und Kompetenzgerangel mit Ministerien führte. Zuletzt geriet BITBW in Zusammenhang mit der Bildungsplattform „Ella“ in die Schlagzeilen. Auch am gesetzlich vorgesehen Nutzungszwang der BITBW-Dienste kam Kritik auf.

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