Stuttgart Strafzinsen erreichen Kommunen: Kritik vom Steuerzahlerbund

Zenon Bilaniuk, Landeschef des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg. Foto: Sina Schuldt/Archiv
Zenon Bilaniuk, Landeschef des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg. Foto: Sina Schuldt/Archiv © Foto: Sina Schuldt
Stuttgart / DPA 15.04.2018

Die anhaltende Niedrigzinsphase auf den Kapitalmärkten bekommen nun auch verstärkt die Kommunen im Südwesten zu spüren. Städte müssen teilweise auf große Guthaben bei Kreditinstituten Strafzinsen zahlen, wie aus einer Erhebung des Bundes der Steuerzahler hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart vorliegt. „Es werden Ausgaben zum Teil in sechsstelliger Höhe getätigt, aber ein direkter Nutzen für die Bürger steht dem nicht entgegen“, sagte Verbandschef Zenon Bilaniuk. Dieser Vorgang sei ärgerlich. Die Organisation erhob die gezahlten Strafzinsen für das vergangene Jahr von 57 Kommunen im Land, die mehr als 30 000 Einwohner haben.

Die Rangliste der Erhebung führte Tübingen an. Die Universitätsstadt zahlte 2017 den Angaben zufolge 139 719 Euro an Strafzinsen. Für das laufende Jahr werden Ausgaben von 100 000 Euro erwartet. Bei Karlsruhe summierten sich die Ausgaben im vergangenen Jahr auf 113 000 Euro. Bilaniuk sagte, Verursacher dieser Problematik sei die EZB mit ihrer Niedrigzinspolitik und den Strafzinsen auf hohe Einlagen. Kreditinstitute müssen derzeit 0,4 Prozent zahlen, wenn sie Geld bei der EZB parken.

Bund der Steuerzahler

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