SPD Stoch: SPD will mit Wohnen und Integration punkten

Er will die Erfolge seiner Partei besser erklären: SPD-Fraktionschef Andreas Stoch.
Er will die Erfolge seiner Partei besser erklären: SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. © Foto: Lars Schwerdtfeger
Tobias Knaack 01.02.2017
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch wähnt die Partei im Aufwind. Dabei geht es auch um Vertrauen in die eigene Arbeit. Die Partei müsse sich besser verkaufen.

Zuhören können, das ist einer dieser Begriffe, die in der aktuellen politischen Debatte immer wieder fallen. Nah dran sein am Bürger, gerade in Zeiten, in denen Populisten Wählerstimmen abgreifen.  Wenn Andreas Stoch zuhört, dann lehnt er sich beim Redaktionsgespräch mit der SÜDWEST PRESSE ein wenig zurück, verschränkt bisweilen den rechten unter dem linken Arm und legt die Finger der linken Hand an den Kopf. Er fokussiert seinen Gegenüber und zeigt mit leichtem Kopfnicken und kurzem „Ja“, dass er verstanden hat.

Zuhören können, „ernst nehmen, was die Menschen empfinden“ – die SPD und ihr Fraktionsvorsitzender im baden-württembergischen Landtag haben dazu allen Grund. Schließlich können die Gespräche mit den Menschen den Sozialdemokraten helfen, ihre krachende Niederlage bei der vergangenen Landtagswahl, als sie auf 12,7 Prozent abstürzten, zu verstehen, zu analysieren und die richtigen Ableitungen zu treffen.

Denn unter anderem auf die Rückschlüsse wird es bei der Bundestagswahl im Herbst ankommen, will die Partei unter Spitzenkandidat Martin Schulz eine bessere Rolle spielen als bei der Wahl 2013 im Bund oder eben im vergangenen März im Land. Aktuell fühlen sich Stoch und Co. im Aufwind. Rund zweihundert Neueintritte hat es im Land seit Bekanntwerden des Verzichts von Sigmar Gabriel und der Kandidatur von Schulz am vergangenen Dienstag gegeben. In den Umfragen kletterte die Partei nach oben.

Stoch hat aber auch das Gefühl, dass seine nur noch 19 Frauen und Männer starke Fraktion sich nach dem Schock des Wahlergebnisses mittlerweile gut gefunden habe, auch wenn es zunächst „psychologisch schwierig“ gewesen sei.

Das Umschalten auf Oppositionspolitik gelingt dem gebürtigen Heidenheimer, der auch für den Wahlkreis seiner Heimatstadt im Landtag sitzt, bereits ordentlich. Zulagen-Affäre an der Hochschule Ludwigsburg, Nebenabsprachen der Regierung, das Verhältnis zwischen Land und Kommunen  oder die Bildungspolitik – als ehemaliger Kultusminister sein Kerngebiet: Stoch moniert, Stoch reklamiert, Stoch attackiert.

Bei der von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ausgerufenen grün-schwarzen „Komplementär-Koalition“ hingen nach fortwährendem Ringen beide Partner über dem Tisch. Zumindest gehe Kretschmanns Vorstellung nicht auf, „dass nach den Koalitionsverhandlungen die einzelnen Häuser ungestört voneinander arbeiten und man bei Streit in den Koalitionsvertrag schaut“. Das gelte insbesondere für seine Nachfolgerin, Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU). Sie kriege es „richtig dicke ab“, weil Innenmininster Thomas Strobl innerhalb der CDU für seine Ressorts viel Geld beanspruche und die Christdemokraten zudem „den großen Fehler begangen haben, das Finanzministerium den Grünen zu überlassen“.

Merklich schwerer fällt ihm Kritik beim Thema Wohnungsbau. Das hat die SPD neben Integration als einen Schwerpunkt für die Bundestagswahl auserkoren. Das Problem: An einer der Stellschrauben, der Landesbauordnung (LBO), hat die SPD in der vergangenen Legislatur gemeinsam mit den Grünen mitgedreht. Bei der aktuell kritischen Lage auf dem Wohnungsmarkt müsse man aber „nochmal kritisch draufschauen, was man gegebenenfalls aussetzen kann“, sagt Stoch. Konkreter wird er nicht, nennt bei Neubauten aber „grüne“ LBO-Projekte wie Fahrradständer und Dachbegrünung.

AfD argumentativ stellen

Den ehemaligen Koalitionspartner angehen – auch darin wird Stoch forscher. Und auch wenn es „keine Koalition in der Opposition“ gebe, pflege er mit Hans-Ulrich Rülke, seinem Pendant bei der FDP, ein gutes Verhältnis. Stoch spricht von „guter Zusammenarbeit, die funktioniert“ wie beim geplanten gemeinsamen Antrag für einen Untersuchungsausschuss zur Zulagen-Affäre. Das Zusammenspiel ist umso wichtiger, da es mit der AfD, der dritten und numerisch stärksten Oppositionspartei im Stuttgarter Landtag, eine Partei gibt, die man „argumentativ stellen“ müsse. Er wolle sie nicht ausgrenzen, aber auch „nicht als was Normales durchgehen lassen“.

Zuhören und die richtigen Schlüsse ziehen. Das bedeute auch, sich nicht klein zu machen und die eigene Arbeit besser zu verkaufen. „Wenn wir uns als 12,7-Prozent-Partei zufrieden geben, ist es vorbei.“ Damit wolle er sich nicht abfinden, denn: „Wir haben in der SPD vorzeigbare Menschen und Themen.“

Heidenheimer für Heidenheim

Andreas Stoch wurde am 10. Oktober 1969 in Heidenheim geboren, ist verheiratet und hat vier Kinder. Stoch hat Rechtswissenschaften in Tübingen und Heidelberg studiert. Seine Tätigkeit in der Kanzlei in Heidenheim lässt er aktuell ruhen. In die SPD ist er 1990 eingetreten. Von 2013 bis 2016 war er baden-württembergischer Kultusminister. Er sitzt für den Wahlkreis Heidenheim im Landtag.