Stuttgart SPD und FDP stellen Klausurergebnisse vor

Stuttgart / DPA 10.01.2019

Die oppositionellen Landtagsfraktionen von SPD und FDP stellen heute die Ergebnisse ihrer traditionellen Klausuren zum Jahresbeginn vor. Bereits bekannt ist, dass die SPD über Maßnahmen gegen die Wohnungsnot beriet. Sie ist für die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft des Landes.

Die SPD beschäftigte sich in Überlingen am Bodensee aber auch mit internen Datenschutzverstößen. Innerhalb der SPD wurden unrechtmäßig Mitgliederdaten weitergegeben - auch im Zusammenhang mit dem Landesparteitag vom November in Sindelfingen. Die Frage ist, ob das Abstimmungsverhalten von Delegierten beeinflusst werden sollte. In Sindelfingen kam es zur Kampfabstimmung zwischen Fraktionschef Andreas Stoch und dem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci um den Landesvorsitz. Stoch gewann knapp und ist somit Nachfolger von Leni Breymaier, die nach einem nur knapp gewonnenen Mitgliederentscheid gegen Castellucci nicht wieder als Vorsitzende angetreten war.

Bei der Klausur der FDP standen die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt im Fokus. Auch die größte Oppositionsfraktion im baden-württembergischen Landtag, die AfD, war in Klausur. Zu den Ergebnissen war aber zunächst keine Pressekonferenz geplant.

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