Stuttgart SPD im Sinkflug: Umfrage sieht Genossen nur noch bei 13 Prozent

ANDREAS BÖHME, ROLAND MUSCHEL 21.01.2016
Vergangene Woche 15 Prozent, nun 13 Prozent: Die Südwest-SPD befindet sich laut Umfragen im Sinkflug. Nun werden Wege aus der Krise gesucht, doch die ausgegebene Marschroute ist umstritten.

Der Mittwoch sollte ein Tag werden, an dem SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid Boden gut machen wollte. Am Vortag hatten die Führungsgremien der Genossen debattiert, welche Folgerungen aus der 15-Prozent-Umfrage von vergangener Woche zu ziehen sind.

Nun, am Folgetag, wollte Schmid mit einer medialen Offensive in das Rampenlicht, das ihm aufgrund der Fokussierung auf das Duell zwischen Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) und CDU-Herausforderer Guido Wolf oft verwehrt ist: morgens Interview im Deutschlandfunk, abends Auftritt bei ZDF-Talker Markus Lanz. Allein: Zwischen beiden Terminen wurden Unstimmigkeiten in der SPD über die richtige Strategie offensichtlich. Dazu kam die nächste Umfrage.

Die sieht die SPD, die bei der Wahl 2011 mit 23,1 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren hatte, bei 13 Prozent - ein neues Allzeittief. Dagegen steigen die Grünen auf 29 Prozent (2011: 24,2). Die CDU, selbst Auftraggeber der Insa-Umfrage, muss sich mit 35 Prozent (2011: 39) bescheiden. Die AfD steigt auf 11,5, die FDP auf 6,5 Prozent (2011: 5,3).

Damit rückt für die SPD eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen in die Ferne, zudem müssen viele der 35 Abgeordneten um ihre Wiederwahl fürchten.

In den Gremien versuchte die Spitze um Schmid die Botschaft zu setzen, dass es nun nur um eines gehen könne: kämpfen! Schuld an der Misere sei die Flüchtlingskrise, die die Parteibasis spalte, und die Popularität von Kretschmann, der alle Lorbeeren für die gemeinsame Regierungsarbeit einheimse. Nun gelte es, noch enger zusammenzustehen.

Es gab aber auch Debatten, etwa über die Frage, ob Schmid nicht mehr als bisher die "Rampensau" geben müsse oder darüber, wer in der Fläche die SPD sichtbar mache. Man könne "nicht mit einem weitgehend unbekannten Team" in die Schlussphase des Wahlkampfs gehen, habe Schmid vor den Gremien ausgeführt, ärgerte sich Kultusminister Andreas Stoch anderntags.

Dabei habe die SPD "gute Arbeit in den Schlüsselressorts geleistet", damit würden auch die Minister in Verbindung gebracht. "Für mich ist Nach-Außen-Gehen ein essentieller Teil der Politik". Zugleich äußerte Stoch Bedenken gegen Schmids Verdikt, mit der AfD nicht in die Elefantenrunde oder auf Podien zu gehen: "Ich halte es für äußerst schwierig, wenn man der AfD eine Art Märtyrerrolle überlässt." Für die SPD seien "geistige Brandstifter keine Gesprächspartner, mit denen wir uns an einen Tisch setzen", entgegnete Landesvize Leni Breymaier mittels einer Pressemitteilung mit der Überschrift: "SPD bekräftigt Nein zu Podien mit der AfD".

Volksparteien verlieren

Zahlen Die Tendenz ist dieselbe, die Ausprägung noch deutlicher: Auch das Institut INSA, beauftragt von der Landes-CDU, sieht die beiden Volksparteien im Abwind. Grüne, FDP und AfD sehen die Forscher sogar noch stärker als in den letzten Umfragen. eb

SWP