Partei Sitzwechsel in der AfD: Stein kommt auf vorderen Platz

dpa 28.06.2016
Der Sitzwechsel in der AfD-Landtagsfraktion infolge des Antisemitismus-Streits ist beschlossene Sache. Nach Auskunft der Landtagsverwaltung hat die Fraktion angekündigt, dass ihr wegen antisemitischer Äußerungen umstrittenes Mitglied Wolfgang Gedeon mit dem Abgeordneten Udo Stein den Platz tauschen wird.

Gedeon, bisher in der vierten Reihe platziert, lässt seine Fraktionsmitgliedschaft derzeit ruhen, weil ihm vorgeworfen wird, antisemitisches Gedankengut verbreitet zu haben. Auf diesen Kompromiss, der auch eine räumliche Trennung Gedeons im Plenum vorsieht, hatte sich die Fraktion nach langem Ringen geeinigt. Insbesondere Fraktionschef Jörg Meuthen will nicht mit Gedeon zusammenarbeiten und hatte gedroht, sein Amt und seine Mitgliedschaft niederzulegen, falls Gedeon in der Fraktion verbleibe. Nach der von Gedeon selbst vorgeschlagenen Lösung bleibt Meuthen.

Stein, Kaufmann aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall, hatte jüngst in einer Debatte über Toleranz und Weltoffenheit eine Rüge des Landtagsvizepräsidenten für den Ausruf "Hier ist das Urteil schon gesprochen. Das ist schlimmer als in der Nazizeit." erhalten. CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart hatte eine Entschuldigung verlangt. Stein kam der Aufforderung später nach.