Stuttgart/Zwiefalten Schneller zurück ins Gefängnis

Zimmer in der Psychiatrie Zwiefalten: Therapie für Straftäter. Foto: dpa
Zimmer in der Psychiatrie Zwiefalten: Therapie für Straftäter. Foto: dpa
LSW 18.07.2013
Eine Serie von Ausbrüchen aus Psychiatrien hat die Landesregierung aufgeschreckt. Nun sollen Straftäter schneller wieder ins Gefängnis verlegt werden.

Nach der Flucht mehrerer Straftäter aus der Psychiatrie in Zwiefalten (Kreis Reutlingen) will die Landesregierung einen schärferen Kurs im Umgang mit als gefährlichen eingestuften Therapieabbrechern einschlagen. Wer sich den Therapieangeboten verweigere, solle in Zukunft zügig zurück in ein Gefängnis geschickt werden, teilten Sozialministerin Katrin Altpeter und Justizminister Rainer Stickelberger (beide SPD) gestern in Stuttgart mit.

Bislang bleiben solche Therapieabbrecher oft noch monatelang in der Psychiatrie - und immer wieder nutzten einige in dieser Zeit die weniger strengen Sicherheitsvorkehrungen zur Flucht. Allein in Zwiefalten war zu Jahresbeginn innerhalb von vier Monaten acht Straftätern die Flucht gelungen.

In den forensischen Psychiatrien sollen alkohol- oder drogenabhängige Straftäter behandelt werden. Doch nach Einschätzung des Sozialministeriums und der zuständigen Chefärzte versuchen Straftäter und ihre Verteidiger, das System auszunutzen: Immer wieder werde eine Drogensucht oder eine Therapiebereitschaft nur vorgetäuscht, um statt ins Gefängnis in die Psychiatrie zu kommen, sagte etwa der Chefarzt der Psychiatrie Zwiefalten, Hannes Moser.

Dem will die Landesregierung nun einen Riegel vorschieben. Wer sich nicht auf die Therapieangebote einlasse, werde künftig "beschleunigt" zurück in ein Gefängnis verlegt, teilten die Minister mit. In der JVA in Heimsheim (Enzkreis) soll dafür ein eigener Bereich eingerichtet werden. Das hat juristische Gründe: Oft dauert es Monate, bis die Rückverlegung ins Gefängnis rechtskräftig wird. In dieser Zeit darf ein Straftäter nicht mit normalen Gefängnisinsassen untergebracht werden.

Zudem sollen Psychiater und Juristen über den Vorwurf von "Fehleinweisungen" ins Gespräch kommen. Das Sozialministerium hatte der Justiz vorgeworfen, zu viele Straftäter in die Psychiatrie zu schicken. Eine Sprecherin des Justizministeriums wies das gestern erneut zurück: Richter entschieden nach Rechtslage und würden von psychiatrischen Gutachtern beraten. Um die Differenzen zu schlichten, sollen beide Seiten zum Erfahrungsaustausch zusammenkommen.