Saarbrücken/Stuttgart Saarland weißt Dobrindt-Kritik an Planungsstau zurück

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Foto: Paul Zinken/Archiv
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Foto: Paul Zinken/Archiv
dpa 07.10.2016

Das Ministerium wies darauf hin, dass zu den 24 im September freigegebenen Projekten für neue Bundesfernstraßen sechs Bundesländer kein eigenes baureifes Vorhaben hätten beitragen können: Bremen, Hamburg, Berlin, Brandenburg, Saarland und Schleswig-Holstein. Schon im Juli 2015 hatte Dobrindt 72 Projekte freigegeben. Auch damals erhielten Berlin, Bremen und Saarland keine Baufreigaben. In Schleswig-Holstein gab es lediglich zwei Lärmschutzprojekte.

"Fehlende Projekte bremsen Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung", sagte Dobrindt den Zeitungen. "Wir können uns aber keinen Investitionsstau leisten, nur weil manche Länder ihre Planungskapazitäten heruntergefahren haben und deshalb hinterherhinken."