Leinfelden-Echterdingen Regierungskrise wohl ein Thema beim Grünen-Parteitag

Leinfelden-Echterdingen / DPA 05.05.2018

Die baden-württembergischen Grünen kommen heute zum Parteitag in Leinfelden-Echterdingen (Landkreis Esslingen) zusammen. Eine Rolle dürfte dabei auch die jüngste Krise der Landesregierung spielen.

Die grün-schwarze Koalition unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte die eigentlich vereinbarte Reform des Landtagswahlrechts begraben, weil die CDU-Landtagsfraktion sie blockierte. Die Wahlrechtsreform war vor allem ein Anliegen der Grünen, um mehr Frauen ins Parlament zu bringen.

Zudem hatte Grün-Schwarz im Parlament bei der Wahl der CDU-Politikerin Sabine Kurtz zur Landtagsvizepräsidentin zunächst keine Mehrheit. Kurtz schaffte es erst im zweiten Anlauf. Die CDU-Fraktion vermutet, dass viele Grüne der Kandidatin aus Rache für die gescheiterte Wahlrechtsreform nicht zustimmten.

Die Delegierten wollen zwei Kandidaten für die Liste zur Europawahl 2019 vorschlagen. Der Bundesparteitag entscheidet im November in Leipzig über diese Liste. Bislang sind die baden-württembergischen Grünen mit einer Abgeordneten im EU-Parlament vertreten: mit Maria Heubuch aus dem Grünen-Kreisverband Wangen. Die Agrarexpertin stand bei der Europawahl 2014 auf dem elften Platz der Liste.

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