Bildung Neue Regeln für die Privatschulen

Stuttgart / Axel Habermehl 14.04.2018

Wenn mehrere Kinder einer Familie dieselbe Privatschule besuchen, sollen sie von Ermäßigungen beim Schulgeld profitieren. Das hat das Kultusministerium von Susanne Eisenmann (CDU) mit dem Verband „Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen“ (AGFS) vereinbart, wie Eisenmann dem Abgeordneten Stefan Fulst-Blei (SPD) mitteilt.

In einem Brief an den SPD-Bildungspolitiker schreibt die Ministerin, es bestehe „Einvernehmen mit der AGFS, dass die Schule in freier Trägerschaft beim Besuch mehrerer Kinder einer Familie ab dem zweiten Kind grundsätzlich eine Geschwisterregelung zu gewähren hat“. Die konkrete Ausgestaltung sei aber „abhängig vom Einzelfall und obliegt der jeweiligen Schule“.

Auch die Frage der grundsätzlichen Schulgeldgestaltung habe man „erörtert“ und sich auf Modelle geeinigt, um dem „Sonderungsverbot“ zu genügen. Damit ist gemeint, dass öffentlich geförderte Privatschulen nicht Kinder von Geringverdienern ausschließen dürfen, indem sie ein hohes Schulgeld verlangen.

Dazu haben Ministerium und AGFS laut Eisenmann fünf Möglichkeiten vereinbart. Unter anderem sind fixe oder gestaffelte Schulgelder bis 160 Euro vorgesehen, aber auch Staffelungen und fortschreitende Senkungen der Gebühren für Eltern mit geringem Familien-Nettoeinkommen.

Der Landtag hat im Herbst 2017 das Privatschulgesetz geändert, nun geht es um die Umsetzung. „Wir freuen uns, dass auch Vorschläge der SPD berücksichtigt wurden“, sagte Fulst-Blei.

Mehr als 100 000 Kinder im Land besuchen eine Privatschule, etwa eine Waldorfschule, das entspricht gut zehn Prozent der gesamten Schülerschaft. Die Zahl der Privatschulen und ihrer Schüler steigt seit Jahren an.

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