Finanzen Neue Berechnung: Mehr Schulden als Vermögen

Stuttgart / Roland Muschel 14.02.2018
Stärker noch als die Altschulden lasten die Pensionsansprüche auf dem Land Baden-Württemberg.

Die Verbindlichkeiten des Landes Baden-Württemberg übersteigen sein  Vermögen um fast 160 Milliarden Euro. Das ist das  Ergebnis der erstmals erstellten Vermögensrechnung des Landes, die der SÜDWEST PRESSE vorliegt. Danach gibt es zwar beträchtliche Aktiva in Form von Sach- und Finanzanlagen wie Landesimmobilien oder der Beteiligung an der LBBW mit einem Gesamtwert von 58 Milliarden Euro. Dazu kommt ein Umlaufvermögen in Höhe von zwölf Milliarden Euro. Dagegen stehen allerdings weit höhere Verbindlichkeiten.

Mehr noch als die über Jahrzehnte aufgehäuften Schulden am Kreditmarkt in Höhe von 47,2 Milliarden Euro schlagen die entstandenen Ansprüche für Pensionen und Beihilfen seiner aktiven Beamten und Versorgungsempfänger negativ zu Buche. Die Verpflichtungen, die das Land dafür eingegangen ist, summieren sich auf 170 Milliarden Euro. Dagegen hat die Politik für die Versorgung lediglich 6,5 Milliarden Euro an Rücklagen gebildet, die  auf der Habenseite verbucht werden. Dort fehlen noch zahlreiche Kunstgegenstände in Landesbesitz, die bis Ende 2020 vollständig erfasst werden sollen.

Finanzministerin  Edith Sitzmann (Grüne) sieht die Vermögensrechnung, die nun jährlich erstellt werden soll, als wichtiges Instrument, um verdeckte Schulden transparent zu machen. Diese abzubauen, sei ein wichtiges Ziel der Landesregierung.