Das Gesundheitsministerium plant die Abfrage des Masern-Impfstatus von Kindern in Schulen und Kindergärten. Man wolle so die Einführung der geplanten Impfpflicht vorbereiten, hieß es am Mittwoch aus dem Ministerium. Eine solche Abfrage sei allerdings nicht verbindlich, solange keine gesetzliche Impfpflicht bestehe. „Da sich ein entsprechendes Bundesgesetz bereits in der Vorbereitung befindet, können wir im Land jetzt die Weichen dafür stellen“, teilte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) mit.

Es sei noch nicht entschieden, wer die Abfrage konkret übernehme. In Frage kämen beispielsweise die Gesundheitsämter oder die Schulverwaltungen, sagte eine Sprecherin. Dazu liefen derzeit noch Vorbereitungen. Man wolle auch an die Eltern appellieren, gegebenenfalls fehlende Impfungen ihrer Kinder nachzuholen. „Dass das Gesetz kommt, ist klar“, sagte die Sprecherin.

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Impfen hatte sich am Dienstagabend grundsätzlich für die Einführung einer Impfpflicht für Masern ausgesprochen. Die Arbeitsgemeinschaft besteht unter anderem aus Vertretern von medizinischen Fachgesellschaften, Gesundheitsfachberufen, Krankenkassen und Patientenorganisationen. Laut Gesundheitsminister Lucha müsse wegen der Zunahme der Masernerkrankungen und der permanenten Unterschreitung der Impfquote eine Impfpflicht kommen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat hierzu bereits einen Gesetzesentwurf vorgelegt.

Mitteilung des Ministeriums