Stuttgart Lieber gründlich als schnell

BETTINA WIESELMANN 20.09.2013
Auf dass am Sonntag alles seine Ordnung hat: Landeswahlleiterin Christiane Friedrich ist für die Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl auf Landesebene verantwortlich.

Briefwahl ist in, wie halten Sie es?

CHRISTINE FRIEDRICH: Ich gehe in mein Wahllokal, das gehört für mich als gute demokratische Tradition dazu. Man begibt sich dadurch auch nicht der Chance, allerletzte Entwicklungen vielleicht noch bei seiner Entscheidung zu berücksichtigen. Der Wähler kann es aber halten, wie er mag. Hauptsache, er wählt.

Wird eine Stimmabgabe ungültig, wenn der Wähler zum Beispiel einen Doktortitel vor dem Namen durchstreicht, weil er fälschlich glaubt, er werde zu Unrecht geführt?

FRIEDRICH: Der Stimmzettel soll überhaupt nicht verändert werden, bis auf die Kennzeichnung der Wahlentscheidung, die möglichst durch ein Kreuz zu geschehen hat. Er ist keine Unterlage für irgendwelche Kommentierungen. Im Fall des Falles entscheidet der Wahlvorstand. Wenn er Zweifel an der Gültigkeit hat, sortiert er den Stimmzettel aus. Dann entscheidet der Kreiswahlausschuss. Ganz wichtig ist immer der Wählerwille, der durch eine schlichte Streichung eines angeblich zu Unrecht geführten Doktortitels meines Erachtens nicht verändert wird. Das Bundeswahlgesetz schreibt fünf Ungültigkeitsgründe fest, dazu zählen zum Beispiel hinzugefügte beleidigende Äußerungen oder Vorbehalte. Dann ist die Stimme genauso ungültig wie bei Verletzung des Wahlgeheimnisses, indem der Wähler beispielsweise seinen Namen schreibt.

Haben Sie schon Beschwerden über angebliche Unregelmäßigkeiten am Wahltag erreicht?

FRIEDRICH: Bei der letzten Landtagswahl wurde der Auftritt des damaligen Ministerpräsidenten Mappus im Wahllokal moniert. Das war auch ganz eindeutig ein Wahlfehler.

Das Wahllokal ist eine wahlkampffreie Zone.

FRIEDRICH: So ist es.

Wahlfehler machen die Wahl aber nicht gleich ungültig.

FRIEDRICH: Nur mandatsrelevante Fehler führen zu einer Wiederholungswahl in engerem oder, je nach Fehler, größerem Rahmen. Wir dürfen nicht vergessen, es geht um ein sehr großes Masseverfahren: Bei rund 7,6 Millionen Wahlberechtigten in Baden-Württemberg, circa 10 000 Wahllokalen und etwa 80 000 Wahlhelfern kann immer mal etwas passieren. Oder es sind Wahlberechtigte, warum auch immer, fälschlich nicht im Wählerverzeichnis eingetragen. Schlimme Fehler sind strukturelle Fehler. Die sind mir zum Glück noch nie untergekommen.

Was fürchten Sie am meisten am Wahltag?

FRIEDRICH: Gar nicht schön wären Probleme mit der Technik, so dass wie noch in den 90er Jahren Ergebnisse per Telefon übermittelt werden müssten. Die computergestützte dezentrale Wahldatenerfassung, in die ein Plausibilitätscheck schon eingebaut ist, macht uns die Arbeit inzwischen sehr viel kommoder.

Wann werden wir ein vorläufiges amtliches Endergebnis haben?

FRIEDRICH: Der Bundeswahlleiter hat es für die frühen Morgenstunden angekündigt. Ich hoffe, dass wir im Land wieder zwischen 22 und 23 Uhr soweit sind. Aber es gilt, Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit.