Stuttgart/Ravensburg Landes-FDP liebäugelt mit Schwarz-Rot-Gelb

ANDREAS CLASEN 15.02.2016
Für Schwarz-Gelb wird es nach der Landtagswahl kaum reichen. FDP-Spitzenkandidat Rülke zeigt eine Präferenz für die "Deutschland-Koalition".

Wie positioniert sich die FDP, falls es bei der Landtagswahl nicht für Schwarz-Gelb reicht? Die Frage ist im politischen Stuttgart derzeit virulent. Ginge es nach FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke, stünde die "Deutschland-Koalition" mit CDU und SPD ganz oben - so klar wollte sich Rülke beim "Heinzl Wirtschaftstalk" in Ravensburg zwar nicht äußern, aber genau das kam zwischen den Zeilen rüber.

Note 2 für die CDU, eine 3,5 für die SPD und mindestens eine 5 für die Grünen - so bewertete der frühere Gymnasiallehrer am Freitagabend die Antworten der drei Parteien auf die "Wahlprüfsteine" der FDP, mit denen die Liberalen herausfinden wollten, mit welchem Koalitionspartner sie nach der Wahl die meisten eigenen Ideen durchsetzen können. Die CDU habe auf 17 Seiten "sehr ernsthafte" Antworten zurückgeschickt, sagte Rülke. "Die SPD war da sehr viel zurückgehaltener, aber sie hat immerhin geschrieben, sie wäre noch vor der Wahl bereit, mit uns zu verhandeln." Die Grünen hätten nur auf ihr Wahlprogramm verwiesen. "Was sich daraus ableitet, das kann man sich ja vielleicht denken", sagte Rülke.

Deutlicher will sich Rülke erst am Samstag bei einer Sitzung des Landesvorstands äußern. Tags darauf wird der Kurs Thema des "kleinen Parteitags" in Pforzheim sein. "Du bist ja auch erfahren genug, um zu wissen, man sollte einem Landesvorstand und einem Parteitag nicht in der Öffentlichkeit vorgreifen, sonst sind die möglicherweise sauer und machen nicht das, was man vorschlägt", sagte Rülke zum Moderator, Ex-Wirtschaftsminister Walter Döring (FDP).

Auch FDP-Landesvorsitzender Michael Theurer zeigt sich offen für eine Deutschland-Koalition: "Ich kann mir vorstellen, mit CDU und SPD eine Deutschland-Koalition einzugehen und zwar für den Fall, dass wir zur Mehrheitsbildung gebraucht werden sowie für eine Konstellation, bei der uns ein Veto-Recht zugesichert wird", sagte Theurer der Online-Ausgabe der "FAZ".