Fortschritt Land will digitaler Vorreiter sein

Stuttgart / Bettina Wieselmann 14.12.2016

„Digital@bw“ soll zu einem Maßstab dafür werden, wie Politik in Deutschland das Megathema Digitalisierung gestaltet. „Wir haben den Ehrgeiz, dass Baden-Württemberg die Benchmarks setzt“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am gestrigen Dienstag nach der Kabinettssitzung. Wollte eine Landesregierung diese „Revolution“, die alle Lebensbereiche erfassen werde, nicht steuern, „brauchte man keine Landesregierung“.

Der Ministerrat verständigte sich auf die Eckpunkte einer ressortübegreifenden Digitalisierungsstrategie. Sie soll bis zur Sommerpause in Projekte münden. Da der Umgang mit der Digitalisierung eine Querschnittsaufgabe sei, gehe es um Teamarbeit. Die Federführung liegt beim Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, der dem Kabinettsausschuss vorsitzt. Dieser wird im Februar das erste Mal tagen.

Strobl verglich die durch intelligente, selbstlernende Systeme ausgelöste „Veränderung der Welt in allen Bereichen“ mit der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. „Die aber war eine Schnecke, während die Digitalisierung die Geschwindigkeit eines Lichtstrahls hat.“ Es gehe darum, Chancen zu erkennen und Risiken zu vermeiden.

Vorteile erklären

Menschen, die durch die Entwicklung verunsichert seien, müssten die Vorteile erklärt werden: So ermögliche das Autofahren mit Autopilot auch hochbetagten Menschen noch Mobilität. Auch könnten Heimaufenthalte hinausgeschoben werden, wenn digitalbasierte Hilfsmittel zu Hause eingesetzt werden können.

Diverse Aktionsfelder mit dem Ziel, den Bürgern konkret zu nutzen, sind bereits ausgemacht. So will das Innenministerium Baden-Württemberg zum Vorreiter für digitale Bürgerdienste machen und ein Modellvorhaben SmartCity/Smart Region ausschreiben. Das Verkehrsressort will das Land zur Mobilitätsregion weiterentwickeln. Im Agrarministerium wird an eine zentrale Plattform zum Einsatz von Geodaten gedacht.  Ein besonderer Schwerpunkt soll auf der digitalen Bildung in den Schulen liegen.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer wird am morgigen Donnerstag außerdem die Forschungsoffensive „Cyber Valley“ starten: das Land, die Universitäten Tübingen und Stuttgart, das Max-Planck-Institut für intelligente Systeme und die Unternehmen Bosch, Daimler, BMW, Porsche, ZF Friedrichshafen und der Internetriese Facebook sind Teil dieses „Leuchtturmprojekts“, wie Winfried Kretschmann es bezeichnet.