Gefängnis Land hält trotz Kritik an JVA in Rottweil fest

Getreidefeld vor Rottweil, an dem ein neues Gefängnis gebaut werden soll. Foto: Patrick Seeger/Archiv
Getreidefeld vor Rottweil, an dem ein neues Gefängnis gebaut werden soll. Foto: Patrick Seeger/Archiv © Foto: Patrick Seeger
Rottweil / DPA 15.06.2018

Das Finanzministerium will ungeachtet der Kritik des Landesrechnungshofs an immensen Mehrkosten am Standort für die geplante Justizvollzugsanstalt in Rottweil festhalten. Dies sei dem Rechnungshof im Mai mitgeteilt worden, sagte ein Sprecher von Ressortchefin Edith Sitzmann (Grüne) am Freitag in Stuttgart. Auch ein anderer von den Karlsruher Kontrolleuren ins Spiel gebrachter Standort komme nicht infrage. In einem Sonderbericht der Behörde heißt es, die Wahl eines wirtschaftlicheren Standortes für die Anstalt mit 500 Haftplätzen könne dem Landeshaushalt 30 bis 35 Millionen Euro einsparen.

Der zum Finanzministerium gehörende Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg kalkulierte laut Rechnungshof im vergangenen Oktober mit 182 Millionen Euro Kosten. Das sind 64 Millionen Euro mehr als der im Juli 2017 genannte Kostenrahmen von 118 Millionen Euro. Die Gesamtbaukosten werden nach Berechnungen des Rechnungshofes bei rund 210 Millionen Euro liegen. Der „Schwarzwälder Bote“ hatte zunächst über den „Paukenschlag aus Karlsruhe“ berichtet.

Das Land hatte bereits 2015 nach einem Bürgerentscheid über das Großgefängnis in Rottweil die Planung begonnen.

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