Stuttgart Länder drängen bei Kulturgutschutzgesetz auf Überprüfung

dpa 01.07.2016

Juli ein entsprechender Antrag vorgeschlagen werden, wie das Kunstministerium am Freitag in Stuttgart mitteilte. Der Kulturausschuss hatte ihn am Freitag in Berlin beschlossen.

Die Kunstminister Theresia Bauer (Grüne/Baden-Württemberg), Gabriele Heinen-Kljaji? (Grüne/Niedersachsen) und Boris Rhein (CDU/Hessen) warnen vor hohen finanziellen Belastungen durch die Regelungen des geplanten Kulturgutschutzgesetzes. Die vorgesehenen Entlastungen durch den Bund reichten nicht aus, den für die Länder zu erwartenden Mehraufwand auszugleichen, hieß es.

Das Gesetz zum besseren Schutz von Kulturgütern in Deutschland war vergangene Woche ohne Gegenstimmen vom Bundestag verabschiedet worden. Union und SPD stimmten dem Vorschlag von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zu. Die Opposition enthielt sich. "Wir befürchten einen erheblichen bürokratischen Mehraufwand, der den Ländern auferlegt wird", sagte Baden-Württembergs Ministerin Bauer.