Vollzug Kurdische Häftlinge in Ravensburg im Hungerstreik

lsw 12.08.2017

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ravensburg sind drei Insassen in einen Hungerstreik getreten. Das bestätigte das Justizministerium gestern auf Anfrage. Sie solidarisieren sich laut „Schwäbischer Zeitung“ mit einer ähnlichen Aktion kurdisch-stämmiger Insassen der JVA Heilbronn.

Das Justizministerium sieht jedoch keinen solchen Zusammenhang. In Heilbronn gab es nach Angaben des dortigen stellvertretenden Anstaltsleiters Nikolas Blanke Ende Juli eine Protestbekundung kurdischer Häftlinge. „Das ist vorbei, hier ist alles ruhig“, sagte er. Hintergrund waren demnach Strafmaßnahmen gegen fünf kurdisch-stämmige Häftlinge wegen Drogenvergehen.

Behauptungen über gezielte Schikanen gegen Kurden entbehrten jeder Grundlage, betonte Blanke. Man behandle alle Gefangenen gleich. „Der Vorwurf, es sei zu rassistischen Äußerungen gekommen, wurde bislang nicht an die Anstaltsleitung herangetragen“, sagte ein Ministeriumssprecher. Falsch sei auch, dass Kollektivstrafen verhängt worden seien.

Nach Angaben des Ravensburger JVA-Leiters Thomas Möning richten sich Beschwerden von Häftlingen gegen eine Neuregelung der Rahmenbedingungen für ihre Freizeitgestaltung. Darüber sei die Anstaltsleitung mit der Gefangenenvertretung im Gespräch.