Stuttgart/Rastatt Kurdenmarsch gestoppt

Blockade-Aktion in Stuttgart: Gleich zu Beginn war der Kurdenmarsch nach Straßburg von Tumulten begleitet. Nun wurde er verboten.
Blockade-Aktion in Stuttgart: Gleich zu Beginn war der Kurdenmarsch nach Straßburg von Tumulten begleitet. Nun wurde er verboten. © Foto: dpa
Stuttgart/Rastatt / SWP 13.02.2016
Sie wollten den Konflikt zwischen Türken und Kurden mit einem Marsch von Stuttgart nach Straßburg thematisieren. Jetzt haben die Behörden die Demo gestoppt. Grund: die zunehmende Gewaltbereitschaft.

Nach erneuten Ausschreitungen ist der Kurdenmarsch von Stuttgart nach Straßburg verboten worden. "Aufgrund der gewalttätigen Auseinandersetzungen und des steigenden Aggressionspotenzials der Teilnehmer haben wir ein Verbot für die weiteren Etappen ausgesprochen", sagte Sabine Dorsch vom Amt für öffentliche Ordnung gestern in Stuttgart. Die Stuttgarter Versammlungsbehörde ist zuständig, weil der Protestzug am Montag in der Landeshauptstadt gestartet war.

Das Demokratische kurdische Gesellschaftszentrum Stuttgart veranstaltete den Marsch aus Anlass des Jahrestages der Verhaftung von PKK-Chef Abdullah Öcalan am 15. Februar 1999 durch türkische Sicherheitskräfte. Die PKK ist die verbotene kurdische Arbeiterpartei. In der Türkei kämpft die verbotene Untergrundorganisation für einen Kurdenstaat.

Am Samstag sollte der Marsch in Straßburg enden. Als weitere Etappen waren bis dahin ursprünglich am Freitag in Bühl (Kreis Rastatt) und am Samstag in Kehl (Ortenaukreis) vorgesehen. Doch seit der Protestzug in der Landeshauptstadt gestartet war, habe es Attacken mit Steinen und Flaschen, Provokationen von außen und Sachbeschädigungen gegeben.

"Wegen der sinkenden Hemmschwelle der Teilnehmer war mit weiteren Gewalteskalationen zu rechnen", sagte Dorsch. Der Veranstaltungsleiter habe nicht mehr deeskalierend auf die erhitzten Gemüter einwirken können.

Ausschlaggebend für das Verbot seien vor allem die jüngsten Ausschreitungen am Donnerstagabend in Rastatt gewesen. Die Teilnehmer waren aus zwei Autos heraus mit einem speziellen Gruß der rechtsgerichteten türkischen Vereinigung "Graue Wölfe" provoziert worden, wie das Polizeipräsidium Einsatz in Göppingen mitteilte. Aus den Reihen der kurdischen Demonstranten seien daraufhin Steine auf die Autos geworfen worden. Eine Polizistin wurde am Kopf getroffen und verletzt. Die Polizei löste den Aufmarsch auf und nahm den mutmaßlichen Steinewerfer fest.