Stuttgart Kulturstaatssekretärin kritisiert Kulturgutschutzgesetz

Stuttgart / dpa 21.07.2016

"Die Entscheidung über die Ausfuhrgenehmigung aber trifft der Bund." Olschowski: "Es kann also sein, dass etwas auf der Liste steht, der Bund aber trotzdem entscheidet, dass ein Werk ins Ausland gehen darf."

Der Bundesrat hatte das Gesetz zum Schutz von Kulturgütern in Deutschland Anfang Juli gegen teils massiven Protest von Künstlern, Sammlern und Händlern gebilligt. Es verbietet die Ausfuhr von "national wertvollem Kulturgut" aus Deutschland. Zudem wird der illegale Handel mit Raubkunst aus Kriegs- und Krisengebieten erschwert. Olschowski hatte bereits damals betont, dass sie es für angebracht halte, nach zwei Jahren eine Bewertung der Folgen des Gesetzes vorzunehmen.