Ravensburg Klinik-Schließung in Isny rechtens

Ravensburg / LSW 02.08.2013
Die Stadt Isny ist mit einer Klage gegen die Schließung des Krankenhauses gescheitert. Das Landgericht Ravensburg gab gestern dem Landkreis recht, der das Haus aus Kostengründen schließen will. Mit 19 Betten sei die Klinik nicht mehr wirtschaftlich und der Weiterbetrieb unzumutbar.

Die Stadt Isny ist mit einer Klage gegen die Schließung des Krankenhauses gescheitert. Das Landgericht Ravensburg gab gestern dem Landkreis recht, der das Haus aus Kostengründen schließen will. Mit 19 Betten sei die Klinik nicht mehr wirtschaftlich und der Weiterbetrieb unzumutbar. Isny hatte sich auf einen gut 40 Jahre alten Vertrag berufen, der Kreis sei verpflichtet zum Weiterbetrieb. Im Februar hatte Isny vor dem Oberlandesgericht Stuttgart noch eine einstweilige Verfügung gegen die Schließung erwirkt. Nun im Hauptsacheverfahren konnte sich die Stadt aber nicht durchsetzen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Berufung ist möglich.