Bildung IT-Projekte des Landes: „Höchst unerfreuliche Entwicklung“

Stuttgart / Axel Habermehl 19.04.2018
Die Landtags-Opposition prangert den Verzug von Digital-Projekten des Kultusministeriums an.

Zwei große IT-Projekte der grün-schwarzen Landesregierung im Bildungsbereich kommen weiter nicht voran. Das ergab ihre Behandlung im Landtags-Bildungsausschuss am Donnerstag. Die Software „Allgemeine Schulverwaltung“ (ASV-BW), deren Entwicklung 2007 begann und bisher 24,5 Millionen Euro kostete, wurde zwar 2017 offiziell als „betriebsbereit“ abgenommen, kommt aber bisher nicht wie geplant flächendeckend an den Schulen zum Einsatz. Bei der digitalen Bildungsplattform „Elektronische Lehr- und Lernassistenz“ (Ella) bestehen technische Probleme, eine Projektprüfung läuft.

Bei ASV gebe es Abstimmungsprobleme mit der zentralen Datenbank ASD-BW, sagte Kultus-Staatssekretär Volker Schebesta (CDU). „Der Zugriff und die Abstimmung zwischen den beiden Programmen muss passen. Das ist eines der Dinge, die wir zusätzlich programmieren und abstimmen müssen.“ Für „Ella“ gebe es derzeit keinen neuen Zeitplan. „Die Begutachtung läuft und wir warten das Ergebnis ab, bevor wir mit weiteren Ankündigungen rausgehen“, sagte Schebesta.

Der FDP-Abgeordnete Timm Kern hatte das Thema mit einem Antrag auf die Tagesordnung gesetzt. Er sprach von einer „höchst unerfreulichen Entwicklung“. Andere Abgeordnete stimmten zu, auch Elke Zimmer von den regierenden Grünen nannte die Situation „mehr als ärgerlich“, da gebe es „nichts zu beschönigen und drumrum zu reden“.

ASV soll Schulleitern Verwaltungsarbeit erleichtern und Steuerungsdaten für die Politik erzeugen. Es handelt sich um ein gemeinsames Projekt der Länder Bayern und Baden-Württemberg. In Bayern ist die Software inzwischen verpflichtend an fast allen Schulen im Einsatz, im Südwesten nicht. „Warum schaffen das die Bayern und wir nicht?“, fragte Stefan Fulst-Blei (SPD).

„Ella“, eine Browser-basierte Plattform für Lehrer und Schüler, soll den Unterricht und die Kommunikation an den Schulen verbessern, die Einbindung digitaler Medien ermöglichen und Organisations- wie Verwaltungsarbeit erleichtern. Im Februar sollte ein Testlauf an 100 Schulen beginnen. Doch der Termin wurde kurzfristig abgesagt – „aufgrund massiver technischer Probleme“, wie das Ministerium begründete.

Kern und Fulst-Blei kritisierten, dass für das Millionen-Projekt „Ella“ kein Vertrag zwischen dem Land als Auftraggeber und den Herstellern, zwei öffentlichen IT-Dienstleistern, besteht, sondern nur ein „letter of intent“, eine Art Absichtserklärung. „Das macht mich schlicht sprachlos“, rügte Kern. FDP und SPD verlangten, den „letter of intent“ dem Ausschuss vorzulegen.

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