Stuttgart Innenministerium startet mit Warn-App Nina

NINA Warn-App
NINA Warn-App © Foto: Amt f. Bevölkerungsschutz
ROLAND MÜLLER 08.10.2016
Baden-Württemberg setzt bei der Sicherheit vermehrt auf Informationsverbeitung über Apps. Zudem will das Land die Präsenz der Polizei in sozialen Netzwerken stärken.

Wenn es eine Rechtfertigung für die Integration des Bereichs Digitales in das Innenministerium Baden-Württembergs gebraucht hätte, dann war der gestrige Tag aus Sicht von Innenminister Thomas Strobl (CDU) ein großartiger. Der stellvertretende Ministerpräsident konnte gestern den Start der Warn-App Nina  (Notfall-, Informations- und Nachrichten-App) im Südwesten verkünden – ein Termin der perfekten Symbiose also: Sicherheit und Digitales in einem. Entsprechend wollte Strobl den Rahmen haben und hatte für die Präsentation ins Lagezentrum des Landes im Innenministerium geladen. Die Botschaft in Zeiten von Amokläufen und diffuser Terrorangst: Wir sind gewappnet, das Land hat die Lage im Griff und kann schnell reagieren.

Zügige und zielgerichtete Information der Bevölkerung bei Unwettern, Hochwasser oder eben Terrorlagen, das soll Nina liefern. Die App für das Smartphone wird heruntergeladen und ist individuell nutzbar: Der Nutzer kann eine Alarmfunktion für den gegenwärtigen Aufenthaltsort einstellen, der per GPS ermittelt wird – oder aber den eigenen Wohnort oder den von Angehörigen. „Wir wollen die informieren, die es betrifft“, sagte Strobl. Und die nicht behelligen, die sich gerade weit vom Geschehen entfernt aufhalten. Auch das beuge etwaiger Panik vor.

Die Warn-App ist ein vom Bund aufgesetztes satellitenbasiertes, modulares System. Das ermöglicht aktuell nicht nur die Ansteuerung der Warn-App Nina, sondern auch von anderen Diensten. So könnten künftig auch andere Programme integriert werden. Jedes Bundesland hat zwei Eingabestellen, von denen aus die Warn-App im Katastrophenfall bespielt werden kann. In Baden-Württemberg sind es das Lagezentrum des Landes im Innenministerium sowie ein Rechner bei der Berufsfeuerwehr in Reutlingen.

Gezielte Informationssteuerung

„Im digitalen Zeitalter brauchen wir neue Warnsignale“, sagte Strobl. Früher sei die Alarmierung der Bevölkerung über Sirenen erfolgt – mit Nina nun als „Sirene in der Hosentasche“. Der Vorteil sei, dass man heute gezielter informieren „und auch Verhaltensanweisungen geben“ könne, ergänzte Ministerialdirektor Hermann Schröder.

Warn-Apps gibt es schon länger – beim Amoklauf in München im Juli etwa kam das von einer Privatfirma aufgesetzte Katwarn zum Einsatz. Diese App nutzt auch der Landkreis Böblingen seit einiger Zeit. Konflikte sieht Schröder nicht. Die Programme stünden „nicht in Konkurrenz zueinander“, vielmehr ergänzten sie sich. Eine verpflichtende Umstellung auf Nina gebe es für die Landkreise nicht.

Klar sei aber auch, „dass die App nur dann lebt, wenn sie auch heruntergeladen und genutzt wird“. In welchem Umfang das geschehen wird, vermochte er nicht zu sagen. Bundesweit hätten eine Million Menschen die App heruntergeladen – vor allem in Nordrhein-Westfalen, wo Nina seit einem Jahr läuft.

Auch wenn Nina bundesweit verfügbar ist, wird andernorts stärker auf Katwarn gesetzt. In Rheinland-Pfalz fanden im Sommer Probealarme statt und SPD-Innenminister Roger Lewentz riet der Bevölkerung zum Nutzen der App. Vor diesem Hintergrund regte sich im Südwesten auch Kritik aus Reihen der Opposition. Ulrich Goll, innenpolitischer Sprecher der FDP im Landtag, fragte, „warum dies in ganz Deutschland nicht mit einer einheitlichen Warn-App gelingen soll. Der Sonderweg der Landesregierung, eine App zu nutzen, die in anderen Bundesländern keine Verwendung findet, ist wenig bürgerfreundlich.“

Gegengift für Gerüchte

Egal, welche App man nutzt, eine Funktion erfüllten sie aus Sicht der Polizei – im Verbund mit einer verstärkten Präsenz auf sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter – definitiv: Im Falle einer besonderen Gefahrenlage helfen sie, um dem sich mitunter entwickelnden Wildwuchs an Gerüchten im Netz „valide Informationen“ entgegenzustellen, sagte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter. Das habe „eine unheimliche Akzeptanz in der Bevölkerung“, sagte er. Entsprechend soll bis Ende des Jahres jede Polizeipräsidium über die eigene Arbeit im Netz informieren. Das alles trage dazu bei, den Bürgern im Krisenfall „Informationen aus einem Guss“ zu liefern.

Digitaloffensive bei Polizei und Ministerium

Datenschutz Die Sicherheit der Daten sei bei Nina gewährleistet, versicherte Minister Strobl. Man müsse keine Adresse oder Mailadresse angeben. Über die eingestellten Orte könne höchstens festgestellt werden, für welche Regionen die App genutzt werde.

Twitterpremiere Am Freitag starteten nach den Polizeipräsidien Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe und Konstanz auch Ulm, Heilbronn und Ludwigsburg auf Facebook und Twitter. Zudem feierte das Innenministerium die Einführung seines Twitteraccounts @imbawue. tk