Landtag Grüne regen Erklärung gegen Antisemitismus an

Stuttgart / Roland Muschel 09.01.2018
Zeichen gegen Antisemitismus: Der Fraktionschef der Grünen regt in einem Brief an Kollegen von CDU, SPD und FDP eine Erklärung und eine Debatte im Plenum an.

 Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz hat eine gemeinsame Erklärung der Fraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP gegen Antisemitismus und Rassismus vorgeschlagen. Darin sollten die vier Fraktionen klar Stellung nehmen „und ihre Solidarität mit den Menschen jüdischen Glaubens überall auf der Welt zum Ausdruck bringen“, heißt es in einem Brief von Schwarz an die Kollegen von CDU, SPD und FDP.

An die AfD hat Schwarz ihn nicht adressiert. Der Grüne plädiert auch für eine Landtagsdebatte zum Thema. Wachsende Ressentiments gegenüber jüdischen Mitbürgern, israelfeindliche Demonstrationen und antisemitische Hetze erfüllten ihn mit Sorge. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat jüngst die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten ins Spiel gebracht.

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