Kommentar Roland Muschel zur Lage von Grün-Schwarz Grün-Schwarz in schwerem Fahrwasser

Muschel Roland, Autorenfoto
Muschel Roland, Autorenfoto © Foto: swp
Stuttgart / Roland Muschel 06.02.2019

Im vergangenen Jahr schien sich das Schicksal von Grün-Schwarz an der Reform des Wahlrechts zu entscheiden. Bei CDU, SPD und FDP brachten sich einige für eine Deutschland-Koalition in Stellung, aber letztlich war das öffentliche Interesse an dem komplexen Thema zu gering, als dass sich damit ein Sturz des grünen Landesvaters Winfried Kretschmann hätte rechtfertigen lassen.

Die Dieselfahrverbote sind da deutlich publikumswirksamer. Die Kräfte in CDU, SPD und FDP, die Kretschmann vor der Landtagswahl 2021 loswerden wollen, um den grünen Höhenflug zu stoppen, hätten jetzt ein Thema. Allein: Es fehlt ihnen die Kraft. Mit Umfragewerten von 23 Prozent kann sich die CDU derzeit weder heikle Operationen noch Neuwahlen leisten. Bleibt nur: deutlichere Abgrenzung vom Koalitionspartner.

CDU-Landeschef Thomas Strobl steht gehörig unter Druck. Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses kann er als Punktsieg verbuchen. Der ist allerdings teuer erkauft. Denn mit seiner definitiven Absage an Euro-5-Fahrverbote gibt er das Heft des Handelns aus der Hand. Die Zukunft der Koalition wird nun in Mikrogramm gemessen.

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