Heilbronn Gemeindetags-Präsident hält Fahrverbote für falschen Weg

Die Worte " DER - DIESEL - DAS" sind an einer Glasscheibe in einer Strassenunterführung geschrieben. Foto: Peter Kneffel/Archiv
Die Worte " DER - DIESEL - DAS" sind an einer Glasscheibe in einer Strassenunterführung geschrieben. Foto: Peter Kneffel/Archiv © Foto: Peter Kneffel
Heilbronn / DPA 04.06.2018

Der Präsident des baden-württembergischen Gemeindetags, Roger Kehle, hält Fahrverbote für Diesel-Autos für einen falschen Weg. „Fahrverbote wären doch nur ein riesiges Konjunkturprogramm für die Autoindustrie“, sagte er der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“ (Dienstag). Autofahrer in Stuttgart müssten sich dann ein neues Auto kaufen, weil sie mit dem alten nicht mehr in die Stadt fahren dürften. „Dann wird die Autoindustrie, die bei den Abgasen betrogen hat, auch noch mit einem Konjunkturprogramm belohnt. Das ist doch abstrus.“

Kurzfristig hält er Fahrverbote aber für kaum mehr zu vermeiden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote für alte Diesel-Autos zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind. Ob das Land nach dem Urteil aber dazu gezwungen ist, Fahrverbote zu verhängen, darüber gibt es unterschiedliche Meinungen. Das Thema ist in der grün-schwarzen Koalition umstritten, da insbesondere die CDU-Landtagsfraktion keine Fahrverbote will.

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