Parteien Gedeon darf in der AfD bleiben

Wolfgang Gedeon muss sein AfD-Parteibuch nicht abgeben.
Wolfgang Gedeon muss sein AfD-Parteibuch nicht abgeben. © Foto: dpa
Roland Muschel 11.01.2018

Der AfD-Politiker Wolfgang Gedeon darf sein Parteibuch behalten. Das AfD-Schiedsgericht habe vor Weihnachten ein entsprechendes Urteil erlassen, sagte AfD-Landeschef Ralf Özkara dieser Zeitung. Der im Sommer 2016 vom damaligen AfD-Landesvorstand gestellte Antrag auf einen Parteiausschluss sei aber aus rein formalen Gründen wie zu spät eingereichten Unterlagen zurückgewiesen worden. „Dr. Gedeon ist durch dieses Urteil nicht rehabilitiert“, betonte Özkara.

Gedeon, der sich in einem Zivilverfahren gegen den Vorwurf der „Holocaust-Leugnung“ wehrt, werden auch parteiintern antisemitische Schriften zur Last gelegt. Sein Fall hatte im Sommer 2016 zur zeitweisen Spaltung der AfD-Fraktion geführt. Gedeon verließ daraufhin die Fraktion freiwillig, er ist seither fraktionsloser Abgeordneter. Seine Wiederaufnahme stehe „nicht auf der Tagesordnung“, teilte die Fraktion mit. Die AfD dulde offenkundig Antisemitismus in ihren Reihen, empörten sich Vertreter von Grünen, CDU, SPD und FDP.