Der Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) rechnet nach der Sommerpause mit einem schärfer werdenden Ton in den Kommunalparlamenten. „Es ist zu befürchten, dass sich die Debattenkultur in Deutschland, auch bei uns im Gemeinderat, weiter verändern wird“, sagt Horn in Freiburg der Deutschen Presse-Agentur. In der Politik habe sich Populismus etabliert, der nach der Kommunalwahl Ende Mai zu einem Problem in den Gemeinden werden könne. Gefordert seien Parteien und Gruppierungen sowie die Bürgermeister. Sie müssten gegensteuern und auf das Einhalten der Regeln achten.

Bei der Kommunalwahl hatte die rechtspopulistische AfD landesweit Stimmen und Sitze geholt. In Freiburg schaffte sie erstmals den Sprung ins Parlament. Nachdem die neuen Gemeinderäte im Südwesten neu gebildet sind, beginnen sie nach der Sommerpause mit der Arbeit.

„Wir dürfen die AfD nicht aufwerten, in dem wir ständig über sie reden und auf jede Provokation medial reagieren“, sagt Horn: „Ihre wiederholende Vorgehensweise ist bislang, Dinge zu skandalisieren, zu pauschalisieren und stets öffentlichkeitswirksam die Schuld bei einer Minderheit zu suchen.“ Dies verschärfe gesellschaftliche und soziale Spannungen. Die einzige Möglichkeit sei, Partei in Sachfragen zu stellen. So werde sie mit der Zeit entzaubert.

OB Martin Horn

Martin Horn auf Facebook

Martin Horn auf Instagram

Freiburg