Göppingen / DIRK HÜLSER  Uhr
Die Tunnelarbeiten auf der Baustelle der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm gehen zügig voran. Doch es droht Ungemach: Da es kein Brandschutzkonzept gibt, könnte die Baustelle stillgelegt werden. Die Bahn dementiert.

Der Job eines Kreisbrandmeisters ist gewiss kein leichter. Doch derzeit hat Michael Reick überdurchschnittlich viel zu tun. Mehr als 1200 E-Mails habe er derzeit in seinem Postfach, viele davon noch ungelesen, er komme einfach nicht dazu, erzählte der Göppinger Kreisbrandmeister am Freitag. Mindestens die Hälfte seiner Arbeitszeit verwendet er momentan für die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm – genauer gesagt die Tunnelbaustellen und deren Brandschutz. Und daran hat er einiges auszusetzen.

„Die nähern sich im Steinbühltunnel gefährlich schnell der 200-Meter-Marke“, sagte Reick am Freitag und meint damit die Mineure der Arbeitsgemeinschaft Tunnel Albaufstieg (ATA), die den Auftrag für das Großprojekt hat. Bis auf 140 Meter hatten sich die Tunnelbauer am Freitag bei Hohenstadt in den Berg gesprengt – täglich fünf Meter, bei 200 Metern wird es kritisch für die Freiwilligen Feuerwehren vor Ort. Dann muss der Bauherr für die Sicherheit im Tunnel sorgen. So heißt es denn auch im Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt 2.2 der Neubaustrecke, die „gefahrenträchtige Bauzeit“ liege „allein im Verantwortungsbereich der Vorhabenträgerin . . ., die aus diesem Grund eine bauzeitliche Gruben- und Rettungswehr bereitzustellen hat“. Doch Reick sagt: „Die haben keine Wehr.“

Zwar könne man über Kompromisse reden, verspricht Reick, womöglich zuwarten bis zu einer Tiefe von 250 oder 300 Metern. „Aber ich rechne damit, dass wir demnächst in die Situation kommen, dass die örtlichen Feuerwehren die Verantwortung ablehnen. Denn schon jetzt wird es für uns knapp.“ Die zuständigen Wehren in Hohenstadt und Gruibingen seien „auf einen brennenden landwirtschaftlichen Schuppen oder ein Wohnhaus eingerichtet, aber in 100 Meter Tiefe kommen die nicht weiter“.

Schützenhilfe bekommt Reick von Ralf Paaßens, er ist bei der Freiburger Landesbergdirektion zuständig für Arbeitsschutz beim Tunnelbau. Seine Behörde könnte die Baustelle stilllegen. „Ja, das könnte so sein“, bestätigt er. Die ATA sei dabei, mit der Direktion und den Feuerwehren vor Ort ein Konzept zu erstellen. „Aber das erstellt man eigentlich vorher“, kritisiert Paaßens. „Der Bauherr“ – also die Bahn – „hat die Anforderung, so ein Konzept zu erstellen und es dann auf die Bauausführenden zu übertragen.“ Deshalb sei ein Baustopp nicht auszuschließen, „sollte es in der Tat nicht gelingen, ein im Sinne des Feuerwehrrechts und des Arbeitsschutzes tragfähiges Konzept rechtzeitig vorzulegen“. Doch bei aller Kritik müsse auch die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden, unterstreicht Paaßens. „Aber wir haben es bisher immer hinbekommen“, gibt sich der Beamte optimistisch. „Das Problem ist eben, dass hier eine Masse von Baustellen in einem engen zeitlichen Zusammenhang entsteht“, verweist er auf das Gesamtpaket Neubaustrecke und Stuttgart 21.

Die Bahn ist sich keiner Schuld bewusst. In einer kurzen E-Mail äußert sich ein Sprecher des Kommunikationsbüros: „Auf allen Baustellen der Deutschen Bahn wird der Arbeitsschutz eingehalten. Bei Tunnelbauten werden alle nationalen Vorgaben für unterirdisches Bauen erfüllt. Es wird damit auch absolut planfeststellungskonform gearbeitet“, heißt es in der E-Mail. Derzeit werde im Land ein „Vorschlag zur konkreten Ausgestaltung von Rettungswehren für alle zukünftigen Tunnelbauten im Land“ erarbeitet. „Wir gehen von einer einvernehmlichen Lösung sowie einem ungestörten weiteren Bauablauf aus.“

Den vom Bahnsprecher hergestellten Zusammenhang mit der aktuellen Situation im Steinbühltunnel weist hingegen Rüdiger Felber von der Pressestelle des Innenministeriums zurück. Das neue Papier werde zurzeit mit allen Beteiligten zusammengestellt, enthalte nur „Handreichungen“ für die Zukunft und sei auch keine rechtliche Verfügung. Es bestehe kein Zusammenhang mit einem möglicherweise fehlenden Brandschutzkonzept für die Neubaustrecke: „Ich gehe davon aus, dass die aktuellen Baumaßnahmen bei Tunnelbauten im Land von dem Papier nicht betroffen sind.“