Stuttgart FDP: Großer Aufklärungsbedarf bei den Vorgängen in Ellwangen

Stuttgart / DPA 07.05.2018

FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke sieht noch erheblichen Aufklärungsbedarf rund um die Vorgänge in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen. Dabei geht es vor allem um den Vorwurf, Innenminister Thomas Strobl (CDU) habe die Öffentlichkeit zu spät darüber informiert, dass die Abschiebung eines Mannes aus Togo in der Nacht zum 30. April am Widerstand von Bewohnern der Unterkunft scheiterte. Öffentlich wurde dies erst am 2. Mai. Am 3. Mai gab es einen Großeinsatz der Polizei in Ellwangen, bei dem der Mann schließlich gefasst wurde. Er sitzt nun in Abschiebehaft.

Nach Angaben der „Stuttgarter Nachrichten“ (Montag) erfuhr auch das das Staatsministerium erst am 2. Mai aus den Medien von der gelungenen Revolte in Ellwangen. Rülke will wissen, wer wann wen konkret über die Vorgänge informiert hat. Seine Fraktion habe einen Dringlichkeitsantrag für die Landtagssitzung an diesem Mittwoch eingereicht. Strobl selbst hatte die späte öffentliche Information damit erklärt, dass man die bevorstehende Razzia nicht habe gefährden wolle. Rülke glaubt das nicht. Vielmehr vermutet er, dass Strobl bewusst erst am 2. Mai informierte, um dann einen Tag später nach der Razzia als handlungsfähiger Innenminister dastehen zu können.

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