Stuttgart SPD und FDP stellen Rechnungshof-Antrag zurück

Susanne Eisenmann (CDU), Kultusministerin von Baden-Württemberg. Foto: Sina Schuldt/Archiv
Susanne Eisenmann (CDU), Kultusministerin von Baden-Württemberg. Foto: Sina Schuldt/Archiv © Foto: Sina Schuldt
Stuttgart / DPA 28.06.2018

Im Streit um das millionenschwere Debakel des Landes mit der betriebsunfähigen Bildungsplattform „ella“ haben SPD und FDP die Prüfung durch den Rechnungshof zurückgestellt. Zunächst könne das Ergebnis einer Stellungnahme des Dienstleisters Kommunale Datenverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) zu der Panne abgewartet werden, sagten Abgeordnete der Fraktionen im Bildungsausschuss am Donnerstag. Auf Grundlage des KIVBF-Berichts soll entschieden werden, ob und wie es mit „ella“ weitergeht. Angefordert ist er bis Mitte Juli, hieß es. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) versprach dem Ausschuss zügige Informationen über die Inhalte. SPD und FDP wollen dann entscheiden, ob sie ihren Antrag auf Prüfung der Vorgänge durch den Rechnungshof neu stellen. Der Abgeordnete Timm Kern (FDP) drohte mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.

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