Stuttgart FDP behält sich Forderung nach U-Ausschuss zu „ella“ vor

Hans-Ulrich Rülke ist zu sehen. Foto: Marijan Murat/Archiv
Hans-Ulrich Rülke ist zu sehen. Foto: Marijan Murat/Archiv © Foto: Marijan Murat
Stuttgart / DPA 12.06.2018

Die Aufklärung der Pannen bei der geplanten Bildungsplattform „ella“ soll nach dem Willen der FDP-Fraktion im Notfall ein Untersuchungsausschuss übernehmen. „Sollte die Landesregierung Aufklärung durch den Rechnungshof verweigern, so kommt ein Untersuchungsausschuss in Betracht“, sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke in Stuttgart. Der Rechnungshof müsse das Scheitern der digitalen Bildungsplattform untersuchen, nachdem das Innenministerium sich um Aufklärung nicht bemühe. Und das, obwohl die mit dem Aufbau der Plattform betrauten Institutionen vom Ressort von Thomas Strobl (CDU) hätten beaufsichtigt werden müssen. Für einen U-Ausschuss bräuchte die zwölfköpfige FDP-Fraktion aber noch Unterstützung anderer Fraktionen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) musste im Februar kurzfristig den offiziellen Start der Plattform „ella“, mit der Lehrer mit Kollegen Wissen teilen können, abblasen. Sie hatte danach ein Gutachten in Auftrag gegeben, das gravierende Mängel aufzeigte und auch eine Rückabwicklung und Neuausschreibung des Vorhabens als Option aufzeigte.

Nach Ansicht der FDP hat Eisenmann sich als Fachministerin nicht genügend um das wichtige Vorhaben gekümmert. Dem widersprach das Ministerium. „ella ist definitiv Chefsache“, hieß es aus dem Ressort Eisenmanns.

Infos zur Digitalen Bildungsplattform ella

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