Stuttgart/Pforzheim Erweiterung des Abschiebegefängnisses dauert länger

Stuttgart/Pforzheim / DPA 18.06.2018

Die Erweiterung des Abschiebegefängnisses in Pforzheim auf 80 Plätze dauert länger als ursprünglich geplant. Der Umbau wird nicht Ende dieses Jahres, sondern wohl erst im zweiten Halbjahr 2020 fertig sein. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Daniel Rottmann hervor, über die zuerst die „Stuttgarter Nachrichten“ (Montag) berichteten. Ein Sprecher des für Baumaßnahmen zuständigen Finanzministeriums in Stuttgart sagte am Montag, es habe sich gezeigt, dass die Umbauten während des laufenden Betriebs langwierigere Abstimmungen nötig machten.

Das Gefängnis war 2016 mit 36 Plätzen eröffnet worden. Nun ist geplant, dass bis Ende 2018 zunächst 15 neue Haftplätze entstehen. Im Jahr 2020 sollen die restlichen 29 Plätze kommen. Die Gesamtkosten für den Umbau werden nach Angaben des Finanzministeriums mit 9 Millionen Euro veranschlagt. Die Einrichtung in Pforzheim ist die einzige Abschiebehaftanstalt in Baden-Württemberg. Die Auslastung bewegte sich zuletzt bei mehr als 90 Prozent. Immer wieder können ausreisepflichtige Asylbewerber, die sich gegen die Abschiebung wehren, nicht inhaftiert werden, weil Plätze fehlen.

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