Stuttgart Entscheid über Staatssekretär im Februar

Frank Mentrup wechselt vom Kultusministerium ins Karlsruher Rathaus.
Frank Mentrup wechselt vom Kultusministerium ins Karlsruher Rathaus.
LSW 06.12.2012

Die Spitze der baden-württembergischen SPD entscheidet voraussichtlich im Februar über die Nachfolge des scheidenden Kultusstaatssekretärs Frank Mentrup (SPD). Mentrup war am vergangenen Sonntag zum neuen Oberbürgermeister von Karlsruhe gewählt worden. Anfang März wird er den Chefposten im Rathaus der drittgrößten Stadt im Südwesten übernehmen.

In den Koalitionverhandlungen hatten Grüne und die Sozialdemokraten 2011 vereinbart, dass die SPD das Vorschlagsrecht für den Ressortchef und den Staatssekretär im Kultusministerium hat.

Nils Schmid, der Landesvorsitzende der SPD, und Claus Schmiedel, der Chef der SPD-Fraktion, werden nach Angaben aus der Landtagsfraktion maßgeblichen Einfluss auf die Neubesetzung haben.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wird den vom Koalitionspartner SPD vorgeschlagenen neuen Staatssekretär nur berufen. Einen Amtseid vor dem Landtag wird es nicht geben, wenn wie bisher ein parlamentarischer Staatssekretär, der kein Mitglied der Landesregierung ist, eingesetzt wird.

Kultusministerin Gabriele Warminksi-Leitheußer (SPD) hatte sich für einen Landtagsabgeordneten als Staatssekretär ausgesprochen. Die Anbindung an die Fraktion sei wichtig, sagte sie.