Bundeswehr Wegen Aufnahmeritualen entlassene Soldaten legen Berufung ein

Schild der Staufer-Kaserne in Pfullendorf: Berufung gegen Entlassung.
Schild der Staufer-Kaserne in Pfullendorf: Berufung gegen Entlassung. © Foto: dpa/Thomas Warnack
Sigmaringen / Tobias Knaack 20.09.2017
Im Juli hatten Verwaltungsrichter die Entlassung von vier Soldaten der Pfullendorfer Kaserne für rechtens erklärt. Dagegen gehen die Soldaten jetzt in Berufung.

Die vier aus dem Bundeswehrdienst entlassenen Soldaten der Kaserne in Pfullendorf (Kreis Sigmaringen) gehen gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen (VG) vom Juli dieses Jahres vor. Das hatte deren Entlassung aus der Bundeswehr nach der Beteiligung an sogenannten „Taufen“ für rechtens erklärt. Wie ein Gerichtssprecher mitteilte, hätten die Anwälte der vier jungen Männer dagegen Berufung beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim eingelegt.

Die vier Soldaten, drei von ihnen 19, einer 21, zwei von ihnen Zeitsoldaten, zwei freiwillige Wehrdienstleistende, waren wegen der Beteiligung an Aufnahmeritualen für Neuankömmlinge  aus der Bundeswehr entlassen worden. Sie hatten gemeinsam mit anderen Soldaten neuen Kameraden unter anderem Säcke über den Kopf gezogen, sie gefesselt und mit einem Wasserstrahl beschossen. Das VG in Sigmaringen hatte die Haltung der Bundeswehr, die Soldaten aufgrund ihres Verhaltens zu entlassen, mit seiner Entscheidung Mitte Juli gestützt.

In Bezug auf die beiden Zeitsoldaten hatte das Gericht die Klagen gegen die Entlassung als unbegründet abgewiesen. Sie hätten – beide noch keine vier Jahre im Dienst – „schuldhaft Dienstpflichten verletzt“, hieß es in der Urteilsbegründung vom August. Zudem würde ein Verbleib „die militärische Ordnung und das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden“. Beides rechtfertigte aus Sicht des Gerichts eine Entlassung. Die Begründung für die Entlassung der beiden freiwillig Wehrdienstleistenden war im Wesentlichen gleichlautend gewesen.