Stuttgart / Axel Habermehl

Neuer Zeitplan für „Ella“: Kultusministerin Susanne Eisenmann will bis September konkrete Pläne vorstellen, wie es mit dem Aufbau einer digitalen Bildungsplattform für die Schulen im Land weitergehen soll. Das kündigte die CDU-Politikerin am Donnerstagnachmittag im Bildungsausschuss des Landtags an. „Das Projekt wird völlig neu aufgesetzt, weil wir der hohen Komplexität Rechnung tragen müssen“, sagte Eisenmann.

Dabei werde das Ministerium schrittweise vorgehen und sich an vorhandenen Produkten orientieren. Voraussichtlich würden nach und nach Module für einzelne Funktionen erstellt. „Wir suchen jetzt nicht nach der Superlösung, das war nämlich der Fehler in der ersten Aufgleisung, sondern wir segmentieren“, kündigte sie an und betonte: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit.“

Eisenmann hatte das seit 2015 laufende Projekt zur Einführung einer „Elektronischen Lehr- und Lernassistenz“ (Ella) im Februar 2018 wegen Zweifeln an der Technik erst verschoben und dann im September beendet. Damals kündigte sie die Zusammenarbeit mit dem technischen Dienstleister auf, dem kommunalen Zweckverband Iteos. Die Aufarbeitung ist ungeklärt, ein Rechtsstreit steht im Raum, der Landesrechnungshof prüft das gesamte Verfahren.

Zwischen Kultusministerium und Iteos war die für IT zuständige und dem Innenministerium nachgeordnete Landesbehörde BitBW geschaltet. Diese sei als „Technologiepartner“ weiter am Projekt beteiligt. BitBW hat in den vergangenen Monaten mehr als 30 Unternehmen und deren Produkte geprüft, 13 Firmen auch eingeladen und in anderen Bundesländern nach Lösungen gesucht. Das Kultusministerium habe währenddessen Schüler und Lehrer konsultiert, um deren Anforderungen an eine Plattform zu erfragen. Auch der Landes-Datenschutzbeauftragte sei in die Planungen eingebunden.

Während sich Abgeordnete der grün-schwarzen Regierungsfraktionen und der AfD eher zuversichtlich zeigten, äußerten Vertreter von SPD und FDP deutliche Kritik. Auch ein Jahr nach dem Stopp könne Eisenmann „keine konkreten Meilensteine und neuen Anforderungen benennen“, rügte Stefan Fulst-Blei (SPD). Timm Kern (FDP) prophezeite, der Start einer Bildungsplattform in dieser Legislaturperiode werde immer unwahrscheinlicher.