Bildung Digitale Bildung: Kultusminister sind sauer auf Wanka

Ungeachtet der Abwesenheit des Bundes haben die Kultusminister der Länder in Stuttgart Eckpunkte für eine Digitalisierungsoffensive an Schulen verabschiedet.
Ungeachtet der Abwesenheit des Bundes haben die Kultusminister der Länder in Stuttgart Eckpunkte für eine Digitalisierungsoffensive an Schulen verabschiedet. © Foto: dpa
Stuttgart / Axel Habermehl mit dpa 01.06.2017
Der Digitalpakt für die Schulen soll mit fünf Milliarden Euro die Bildung der Zukunft fördern. Doch nun steht die Finanzierung wieder in Frage.

Ungeachtet der Abwesenheit des Bundes haben die Kultusminister der Länder in Stuttgart Eckpunkte für eine Digitalisierungsoffensive an Schulen verabschiedet. Doch besonders feierlich war den Ministern nicht zumute: Hinter den Kulissen gab es hörbaren Ärger über das Verhalten der Bundesregierung.

Mit ihren Eckpunkten machte die Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag zwar den Weg frei für eine Bund-Länder-Vereinbarung, die bis Ende des Jahres stehen soll, wie die KMK-Präsidentin und baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) erläuterte. Doch ob die versprochenen fünf Milliarden Euro aus Berlin wirklich fließen, ist völlig offen. Denn entgegen den Erwartungen der Länder ist das Milliarden-Programm nicht im Bundeshaushalt verankert. Offenbar hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im letzten Moment gebremst. „Ich gehe davon aus, dass der Bund zu seiner Zusage steht“, sagte der Hamburger Bildungssenator Ties Rabe (SPD).

Das Bundesbildungsministerium betonte zwar, der Digitalpakt sei sehr wichtig. Doch eine Finanzierungszusage gab es nicht. Wanka wies aber den Vorwurf zurück, eine bestehende Abmachung werde nicht eingehalten. „Aus gutem Grund ist das Ergebnis einer Staatssekretärs-Arbeitsgruppe den Ministern vorzulegen. Die gemeinsame Erörterung von Bund und Ländern konnte am Donnerstag leider nicht stattfinden, weil beide Verhandlungsführerinnen für den Bund verhindert waren. Die von der KMK vorgestellten Eckpunkte sind deshalb vorläufig“, sagte sie.

In diesem Licht wirkte das völlige Fehlen von Vertretern der Bundesregierung wie ein schlechtes Omen: Bildungsministerin Wanka war aus terminlichen Gründen verhindert, ihre Staatssekretärin Cornelia Quennet-Thielen konnte wegen Krankheit nicht kommen, und auch der dann angekündigte Staatssekretär Georg Schütte war nicht zugegen.

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