Meinung Kommentar zu Fahrverboten: Der Realismus obsiegt

Roland Muschel.
Roland Muschel. © Foto: swp
Stuttgart / Roland Muschel 26.06.2018
Die Landesregierung erlässt Fahrverbote für ältere Diesel. Nun muss auch die Autoindustrie Verantwortung übernehmen. Ein Kommentar von Roland Muschel.

Der neue Luftreinhalteplan für Stuttgart wird Fahrverbote enthalten. Eigentlich ist das seit Februar klar, als die Landesregierung mit der Revision gegen ein eindeutiges erstinstanzliches Urteil klar gescheitert war. Bei manchem Koalitionär aber musste die Einsicht ins Unvermeidliche erst wachsen, andere woll(t)en mit der bei vielen Wählern unpopulären Maßnahme möglichst nicht in Verbindung gebracht werden. Nach monatelangem Hin und Her scheint nun aber der Realismus zu obsiegen.

Was auf dem Tisch liegt, ist eine Art Fahrverbot light. Um Details wie Ausnahmeregelungen wird noch gerungen, aber zerbrechen wird Grün-Schwarz an dieser heiklen Frage nicht. Die Koalition setzt alles daran, Verbote auf Euro-3- und 4-Diesel zu beschränken. Gelingen kann das nur, wenn Bundesregierung und Autoindustrie die Bemühungen des Landes flankieren und Städte wie Stuttgart mit ihren Problemen nicht alleine lassen. Ihrer Verantwortung werden bislang weder Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) noch die Autoindustrie gerecht. Das ist ein Ärgernis – für die Besitzer älterer Diesel wie für die unter dreckiger Luft leidenden Stuttgarter.

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