Stuttgart Das Land gibt weniger Geld aus als geplant

Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen), Finanzministerin von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv
Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen), Finanzministerin von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv © Foto: Sebastian Gollnow
Stuttgart / DPA 20.07.2018

Das Land Baden-Württemberg hat im vergangenen Jahr 4,33 Milliarden Euro weniger ausgegeben, als im Haushalt vorgesehen waren. Ein Jahr zuvor waren es 3,55 Milliarden. Damit stiegen die so genannten Ausgabereste um 772,8 Millionen Euro, wie „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstag) unter Berufung auf einen Bericht des Finanzministeriums für die Kabinettssitzung am Dienstag berichten. Ein Sprecher des Finanzministeriums bestätigte die Zahlen am Freitag in Stuttgart.

Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) behält nach Angaben der Zeitungen von den nicht ausgegebenen Mitteln der Ministerien 94,2 Millionen Euro und steigert damit den Haushaltsüberschuss, dessen Gesamtsumme allerdings noch nicht klar ist. Das nicht verwendete Geld kann ins Jahr 2018 übertragen werden. Der SPD-Finanzpolitiker Peter Hofelich sagt aber den Zeitungen: „Das Geld muss verbaut werden und darf sich nicht ohne Nutzen als Rest im Haushalt anstauen.“ In der grün-schwarzen Landesregierung haben die Grünen mit Ressortchefin Edith Sitzmann die Leitung über das Finanzministerium.

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