Eine für den kommenden Samstag (23. Mai) geplante große Demonstration gegen die Coronavirus-Beschränkungen findet nach Angaben der Stadt Stuttgart nun doch nicht statt. „Die Versammlungsanmeldung wurde von den Veranstaltern zurückgezogen“, sagte eine Sprecherin am Mittwoch.
Für die „Initiative Querdenken 711“ bestätigte deren Gründer Michael Ballweg die Entscheidung. Es habe sich lediglich um eine formale Anmeldung gehandelt, um vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Beschränkungen der Versammlungsfreiheit klagen zu können, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Ballweg hatte bereits nach dem Protest von rund 5000 Menschen am vergangenen Samstag angekündigt, selbst keine Demonstration mehr organisieren zu wollen.

Kleine Demonstration in Stuttgart

Nach Auskunft der Stadt soll am kommenden Samstag (15.30 Uhr) dennoch eine weitaus kleinere Demonstration unter dem Titel „Wir stehen auf für unser Recht. Weg mit allen Beschränkungen“ stattfinden. Es sind rund 500 Teilnehmer angemeldet. Veranstaltet werden der Protestzug und die Abschlusskundgebung auf dem Cannstatter Wasen vom parteilosen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner. Er sehe sich „in der unmittelbaren Nachfolge“ der Initiative um Ballweg, sagte der Ex-AfD-Politiker der dpa.

Fiechtner „schadet der Grundidee“

Ballweg distanziert sich hingegen von Fiechtner und dessen Aussage, er wolle Ballwegs Nachfolge antreten. „Jeder, der verstanden hat, worum es bei unserer Initiative geht, würde eine eigene friedliche Demo anmelden“, betonte Ballweg. Er finde es sehr traurig, dass Fiechtner mit seiner Demo am Samstag sowohl den Schlossplatz als auch den Cannstatter Wasen belege. „Er schadet mit seiner Anmeldung der Grundidee, dass sich viele auf dem Cannstatter Wasen versammeln dürfen.“
Am vergangenen Samstag waren in zahlreichen deutschen Städten Tausende Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen. In Stuttgart fand die größte Demonstration statt. Kritiker befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.