Mainz CDU in Rheinland-Pfalz boykottiert TV-Debatte

Die Parteivorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner.
Die Parteivorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner. © Foto: Kay Nietfeld (dpa)
SWP 21.01.2016
Die sogenannte Elefantenrunde vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 13. März findet ohne die CDU statt. Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat ihre Teilnahme abgesagt.
Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Grund dafür soll die "skandalöse Einflussnahme der SPD" sein, auf deren Treiben hin der Fernsehsender SWR sich gegen ein Einladung der bisher nicht im Landtag vertretenden FDP, AfD und Linken entschieden habe.

In einer ersten Stellungnahme zur Absage der CDU teilte der SWR mit: "Wir nehmen die Entscheidung der rheinland-pfälzischen CDU-Landeschefin Julia Klöckner zur Kenntnis. Sicher ist, der SWR wird auf jeden Fall ein Informationsangebot haben, das unserem journalistischem Informationsanspruch gerecht wird und keine relevanten Positionen verschweigt oder auslässt."

Der SWR hatte am Dienstag entschieden, dass zur Elefantenrunde nur die Parteien eingeladen werden, die bereits im Landtag vertreten sind. Ini Rheinland-Pfalz sind das SPD, CDU und Grüne.

Ganz ähnlich ist die Situation in Baden-Württemberg. Auch dort wird am 13. März ein neues Landtagsparlament gewählt. Zur einer großen TV-Runde drei Tage vor der Wahl hatte der Sender SWR Vertreter der Parteien AfD und Die Linke nicht eingeladen.