Baden-Württemberg hat im vergangenen Jahr Fördergelder des Bundes für große kommunale Verkehrsprojekte in Rekordhöhe abgerufen. 2018 seien 146 Millionen Euro in wichtige Infrastrukturprojekte im Land geflossen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag. Nie zuvor habe das Land von einem so hohen Anteil des Programms profitieren können.

Der Bund verteilt jedes Jahr rund 333 Millionen Euro für große ÖPNV-Vorhaben. Feste Länderquoten sind in dem so genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz nicht vorgesehen. Im vergangenen Jahr habe das Land einen Rekordwert von 44 Prozent der gesamten Bundesfördermittel erreicht, sagte Kretschmann. „Der Mittelabfluss zeigt ja, dass der Bedarf groß ist“, sagt Kretschmann. Von den Mitteln profitiert etwa Karlsruhe, das seine Innenstadt umbaut, um eine Fußgängerzone ohne Straßenbahnverkehr zu erhalten.

Für eine Bundesförderung kommen grundsätzlich Projekte mit einem Volumen von mehr als 50 Millionen Euro infrage. Der Bund übernimmt dann bis zu 60 Prozent der Kosten. Die schwarz-rote Bundesregierung will diese Mittel insgesamt auf jährlich eine Milliarde Euro aufstocken. Der Plan ist aber noch nicht in trockenen Tüchern.

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