Tübingen Behörde entzieht Pflegeheim Betriebserlaubnis

Tübingen / WEB 16.03.2012

Wegen einer "Kette von Missständen" hat das Landratsamt Tübingen dem Pflegeheim im Schloss Roseck bei Unterjesingen die Betriebserlaubnis entzogen. Dazu sei sie nach dem Heimgesetz gezwungen, teilte die Behörde den Heimbewohnern und deren Betreuern in einem Schreiben mit. Der Träger des Heims habe mehrfach gegen wesentliche gesetzliche Vorschriften verstoßen und dabei bewusst behördliche Anordnungen missachtet, heißt es in der Begründung der Heimaufsicht.

Den Bescheid zum Entzug der Betriebserlaubnis hat das Landratsamt am 31. Januar erlassen. Bis 7. März sollte das Heim geräumt werden. Gegen diese Anordnung legte die Betreibergesellschaft vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen Rechtsmittel ein. Mit Beschluss vom 5. März wies die 2. Kammer diesen Antrag ab. Inzwischen hat die Gesellschaft Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eingelegt. Das Landratsamt wartet nun den Beschluss des VGH ab. Die Behörde geht davon aus, auch in der zweiten Instanz Recht zu bekommen.

Die Einrichtung in dem Schloss am Schönbuchrand gilt schon lange als Sorgenfall der Heimaufsicht. Der frühere Inhaber und seine als Heimleiterin tätige Mutter waren im März 2011 zu Bewährungsstrafen verurteilt worden, weil sie die städtische Wasserleitung abgeklemmt und Wasser aus einem Talbrunnen eingeleitet hatten, das hoch mit Kolibakterien und Legionellen verseucht war. Beiden Personen untersagte die Behörde jegliche Tätigkeit im Heim. Ein anderes Mitglied der Familie übernahm darauf die Heimleitung. Das Landratsamt stellte jedoch fest, dass die frühere Heimleiterin weiterhin Einfluss auf den Pflegebetrieb ausübte. Außerdem wurden dem Amt Verstöße bei der Unterbringung der Pflegepersonen und fehlerhafte Abrechnungen gegenüber den Pflegekassen bekannt. Die Leiterin gelte deshalb als unzuverlässig.

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