Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat mit Befremden auf neuerliche Kritik ihrer Parteikollegin und Stuttgarter Kultusministerin Susanne Eisenmann an der Vergabe eines Batterieforschungstandorts an Münster reagiert. Karliczek sei irritiert, dass ohne nähere Kenntnis des wahren Sachverhalts Wertungen in der Öffentlichkeit abgegeben würden, ohne dass ein Gespräch oder Erläuterungen des Ministeriums gesucht worden seien, hieß es am Sonntag aus ihrem Ressort.

Berlin

Streit um den Standort der Batterieforschung

Eisenmann, die die Südwest-CDU als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl 2021 führen will, hatte in mehreren Interviews einen Rücktritt der Parteikollegin ins Gespräch gebracht, falls sich bestätigen sollte, dass bei der Vergabe der Batteriefabrik an Karliczeks Heimatregion Münster Einfluss genommen worden sei. Der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstag) sagte sie: „Wenn sich die im Raum stehenden Vorwürfe bestätigen, worauf alles hindeutet, ist Karliczek als Bundesforschungsministerin nicht mehr tragbar.“ Ähnlich äußerte sie sich in weiteren Interviews.

Auswahlprozess war fair und ordnungsgemäß

Aus dem Forschungsministerium hieß es dazu am Sonntag: „Es gilt, was wir immer wieder gesagt haben: Der Standortauswahlprozess war ordnungsgemäß und fair. Alle Bewerbungen hatten die gleichen Chancen.“ Das Ministerium habe in den vergangenen Monaten volle Transparenz über den Ablauf des Entscheidungsprozesses und die Gründe für die Standortauswahl hergestellt. Angesichts dessen könne Informationsdefizite nur beklagen, wer überhaupt Fragen gestellt habe. Eisenmann habe das nicht getan.

Aus Baden-Württemberg gibt es seit Monaten Kritik daran, dass der Zuschlag an Münster ging und nicht zum Beispiel an Ulm. Es geht um viel Geld: Mit 500 Millionen Euro soll in den nächsten Jahren Batterieforschung gefördert werden. Ein Großteil davon ist für die geplante Fabrik gedacht.

Fragen und Antworten des Ministeriums zur Entscheidung für Münster

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