Villingen-Schwenningen Alleine gegen die CDU

PETRA WALHEIM ROLAND MUSCHEL 16.07.2013
CDU-Bundestagsabgeordneter Siegfried Kauder tritt als unabhängiger Kandidat und damit gegen seine Partei zur Bundestagswahl an. Der Bruder von Volker Kauder riskiert seinen Rauswurf aus der Partei.

Seit der denkwürdigen Nominierungsversammlung in Bräunlingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) im November war es ruhig geworden um Siegfried Kauder. Doch nun ist er wieder da. Seine Ankündigung, er wolle als Unabhängiger Kandidat sein Bundestags-Mandat behaupten, sorgt für Wirbel. Nicht nur in der CDU, die mit einem Parteiausschluss-Verfahren droht. Die Reaktionen in der Region und darüber hinaus sind Kopfschütteln und Verwunderung. Kauder lässt sich davon nicht aufhalten. Er habe mehr als die für eine Kandidatur nötigen 200 Unterstützer-Unterschriften, nämlich 320.

Der 62-Jährige ist der jüngere Bruder des Unions-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Volker Kauder. Vor 45 Jahren ist er in die CDU eingetreten. Seit 2002 sitzt er als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar im Parlament, seit 2009 ist er Vorsitzender des Rechtsausschusses. Im November wollte er in Bräunlingen erneut für den Bundestags nominiert werden. Doch die jahrelangen Querelen mit der Basis zeigten Wirkung. Thorsten Frei, der Donaueschinger Oberbürgermeister, trat gegen ihn an und gewann haushoch mit 502 zu 230 Stimmen. Kauder hatte die Versammlung noch vor dem Verlesen des Ergebnisses fluchtartig verlassen. Die Niederlage scheint er bis heute nicht verwunden zu haben.

Acht Monate danach geht er zum Gegenangriff über, was im Wahlkreis mit Verwunderung, aber auch mit Gelassenheit gesehen wird. Jürgen Roth, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbands, räumt ihm wenig Chancen ein, auf diesem Weg in den Bundestag zu bleiben. Dafür mache Thorsten Frei einen zu guten Wahlkampf, sagt er. Am Freitag trifft sich der Kreisvorstand zu einer Sitzung. Darin werde auch ein mögliches Partei-Ausschluss diskutiert, sagt Roth. Interessanterweise kommt Kauder auf der Homepage des CDU-Kreisverbands schon gar nicht mehr vor.

CDU-Landeschef Thomas Strobl rät Kauder zum Parteiaustritt. Es sei zwar dessen gutes Recht, als Einzelbewerber anzutreten. Da die Partei aber in einem demokratischen Verfahren mit Thorsten Frei einen anderen Kandidaten nominiert habe, sei Kauders Vorgehen "der typische Grund für einen Parteiausschluss". Darüber müsse der Kreisvorstand befinden. Ein Ausschlussverfahren würde sich jedoch in die Länge ziehen. "Es dürfte nicht möglich sein, so ein Verfahren bis zur Bundestagswahl rechtskräftig abzuschließen", sagt Strobl. Dass die Querelen Auswirkungen auf die Wahl von Thorsten Frei in den Bundestag haben könnten, fürchtet Strobl nicht. Er glaubt sicher, dass Thorsten Frei gewählt wird.

In einem Pressegespräch gestern Abend ließ es Siegfried Kauder offen, ob er aus der CDU austritt. "Ich warte die Reaktionen ab", sagte er. Er kritisierte harsch, wie im Parlament gearbeitet wird und Entscheidungsprozesse ablaufen. Um das zu ändern und um sich weiter für den Wahlkreis einzusetzen, trete er an. Er zeigte keinen Zweifel, dass er im September auch gewählt wird.

Derzeit nur ein Einzelkämpfer im Bundestag