Eppingen AfD-Fraktionschef Gögel nennt Debatte um Maaßen unsäglich

Der Fraktionsvorsitzende der AfD Baden-Württemberg, Bernd Gögel. Foto: Christoph Schmidt/Archiv
Der Fraktionsvorsitzende der AfD Baden-Württemberg, Bernd Gögel. Foto: Christoph Schmidt/Archiv © Foto: Christoph Schmidt
Eppingen / DPA 11.09.2018

Der AfD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Bernd Gögel, hat die Debatte um umstrittene Äußerungen des Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Protesten in Chemnitz scharf zurückgewiesen. „Ich halte die politisch geführte Diskussion um den Verfassungsschutz für unsäglich“, kritisierte Gögel am Dienstag am Rande der Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion in Eppingen. Der Verfassungsschutz sei eines der letzten Organe, die Unabhängigkeit gewährleisteten und die selbst entscheiden würden, wer hinter der Verfassung stehe oder nicht.

Der Chef des Inlandsgeheimdienstes Maaßen steht aktuell wegen Äußerungen zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz unter Druck. Maaßen hatte der „Bild“ Ende vergangener Woche gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Damit hatte er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) widersprochen.

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