Landtag Stuttgart „Koksnasen“: AfD-Abgeordneter beschimpft Kollegen

Eine online veröffentlichte Rede des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple hat einigen Wirbel ausgelöst.
Eine online veröffentlichte Rede des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple hat einigen Wirbel ausgelöst. © Foto: Christoph Schmidt/dpa
Stuttgart / Jens Schmitz 27.07.2018
Stefan Räpple bezeichnet Parlamentarier anderer Fraktionen als „Antifa-Kiffer“. Auch die AfD distanziert sich.

Alle fünf Landtags-Fraktionen haben am Donnerstag gegen Äußerungen des Kehler AfD-Abgeordneten Stefan-Räpple protestiert, darunter auch seine eigene: Die AfD-Fraktion „distanziert sich in aller gebotenen Schärfe“, hieß es am Donnerstag in einer Pressemitteilung. Die parlamentarischen Geschäftsführer der anderen Fraktionen hatten zuvor Räpples Ausschluss aus der AfD-Fraktion gefordert.

Rede auf Facebook gepostet

Stein des Anstoßes ist ein Facebook-Post vom 19. Juli. Räpple hatte an diesem Tag im Rahmen einer Landtagsdebatte zur Altersversorgung der Abgeordneten reden wollen, doch die Sprechzeit seiner Fraktion war von Parteigenossen aufgebraucht worden. In seiner stattdessen online gestellten Rede beschimpft Räpple Christdemokraten als „fettgefressene“ und „vollgesoffene“ Politiker, Sozialdemokraten als „Koksnasen“, Grüne als „Antifa-Kiffer“.

Insgesamt biete der Landtag „ein Bild von gelinde gesagt einem ziemlich faulen Haufen floskelschwingender Parlamentsfüllmasse“, deren Existenz für den Bürger keinen Mehrwert habe. „Sie, die Politiker von den Altparteien haben die Bezeichnung Volksverräter nun wirklich verdient!“, schreibt Räpple.

Die parlamentarischen Geschäftsführer von Grünen, CDU, SPD und FDP erklärten dazu: „Die Verrohung der Sitten durch die AfD-Fraktion in den Plenardebatten geht in den sozialen Netzwerken ungestört weiter.“ Mit seinem Post habe Räpple „endgültig die Grenzen des Anstands und der politischen Diskussionskultur“ überschritten. Räpple versuche, seine inhaltliche Untätigkeit durch Ausfälle zu überdecken. Mit seinen Angriffen beleidige er aber nicht nur das Parlament, sondern auch die Wählerinnen und Wähler, die den Abgeordneten ihre Stimme gegeben hätten. „Wer unseren Rechtsstaat und die repräsentative Demokratie derart missachtet, ist im Landtag fehl am Platz.“ Uli Sckerl (Grüne), Nicole Razavi (CDU), Reinhold Gall (SPD) und Timm Kern (FDP) forderten den AfD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel auf, Räpple aus der AfD-Fraktion auszuschließen.

Die AfD-Fraktion distanzierte sich am Donnerstag ebenfalls von Räpple. Man werde „die Eigenmächtigkeit“ des Abgeordneten nach der Sommerpause eingehend debattieren, hieß es.

Nicht im Einklang mit „Zielen und Werten“ der AfD

Weder inhaltlich noch in der Wortwahl stünden Räpples Äußerungen im Einklang mit „Zielen und Werten“ der AfD-Fraktion, schreibt der Vorsitzende Bernd Gögel. Ob sie auch zur dort vorherrschenden Meinung nicht passen, wird weniger deutlich. Der Text
erklärt, dass die „Alt­parteien“ mit ihrer
Reaktion den „Aussagen Stefan Räpples letztlich sogar recht geben“. Die AfD stört sich daran, dass ihr Geschäftsführer von den anderen für die Stellungnahme nicht eingebunden wurde.
Die Forderung nach einem Fraktionsausschluss sei eine Einmischung in innere Angelegenheiten; das „Kartell“ der anderen verfüge nur vermeintlich über eine demokratische Legitimation.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel