Neulich zog die SPD-­Landtagsfraktion das Thema „Ella“ mal wieder in den Bildungsausschuss. In nichtöffentlicher Sitzung erkundigten sich die Schulpolitiker nach dem Sachstand rund um die gescheiterte Einführung einer digitalen Bildungsplattform. „Da kam nicht viel Neues bei rum“, berichtete später eine Fraktionssprecherin. Um „Ella“ ist Ruhe eingekehrt – jedenfalls an der Oberfläche.

Das war letztes Jahr anders. Monatelang beschäftigte „Ella“ die Landespolitik. Im Februar hatte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) das Projekt kurz vor dem Start gestoppt – „aufgrund technischer Probleme seitens unserer Technikpartner“, wie sie polterte. Es folgten harte Auseinandersetzungen. Zwischen dem Land als Auftraggeber – in Gestalt der Ministerien für Kultus und Inneres – und dem kommunalen IT-Dienstleister ITEOS ging es hin und her. Ständig gab es Zwischenstände, Vorwürfe, Schuldzuweisungen. Im Herbst zog das Land dann den Schlussstrich und kündigte die Kooperation: „Ella“ wurde beendet.

Doch am Ziel, eine Bildungsplattform anzuschaffen, hält das Land fest. Gleichzeitig dauert der Streit um das alte Projekt an, gegenseitige Forderungen stehen im Raum. Entsprechend viel los ist hinter den Kulissen.

Einerseits läuft die Aufarbeitung: Prüfer des Rechnungshofs untersuchen alle beteiligten Institutionen, befragen Mitarbeiter, lassen sich Akten ab 2013 vorlegen. Dazu laufen politische Aufräumarbeiten. Als das Land im Herbst die Zusammenarbeit beendete, indem sie von einem „Letter of Intent“ (LOI) zurücktrat, forderte die – formal als Auftraggeber fungierende – Landesbehörde BITBW 6,5 Millionen Euro von ITEOS zurück, einem kommunalen IT-Verband, an dem das Land übrigens selbst beteiligt ist.

Streit um Vertragsfragen

ITEOS konterte: Der LOI-Rücktritt sei unwirksam, „ein Rückzahlungsanspruch besteht nicht“, schrieben Vorstände an BITBW. Im Gegenteil: Das Land habe sich vertragswidrig verhalten, man fordere daher selbst „die noch ausstehende Vergütung für die Einführungsphase in Höhe von EUR 20 Mio.“ So stehen sich die „Projektpartner“ gegenüber.

Nun will man reden. Dieser Tage treffen Spitzenbeamte von Innenminister Thomas Strobl (CDU) die Führung des ITEOS-Verwaltungsrats zum Gespräch, wie das Ministerium bestätigt. Es handele sich nicht um Verhandlungen, dafür müsse man die Ergebnisse des Rechnungshofs abwarten. Das Gespräch sei „in einem übergeordneten Kontext zu sehen“. Denn „Ella“ war nicht die einzige Kooperation.

ITEOS ist im Millionen-Umfang für die Landesregierung tätig, entwickelt Fachanwendungen und leistet Support für Wissenschafts-, Wirtschafts-, Umwelt- und Innenministerium, ist an der Bafög-Verwaltung ebenso beteiligt wie an einer Software für Flughafen-Sicherheit oder am „Migranten-Verwaltungs-und-Informationssystem“. Ein Sprecher Strobls erklärt, dem Land sei „an einer grundsätzlich konstruktiven Zusammenarbeit gelegen“. Aus Koalitionskreisen verlautet, die „Ella“-Sache müsse „politisch geklärt werden, nicht juristisch“.

Die Gegenseite ist aufgeschlossen. Man wolle „weiter vertrauensvoll zusammenarbeiten“, sagt der stellvertretende ITEOS-Verbandschef und Karlsruher OB Frank Mentrup (SPD). Er findet: „Gegeneinander zu prozessieren, wenn man gleichzeitig vertrauensvoll zusammenarbeiten will, ist sicher nicht erste Wahl.“ Von dem Gespräch erwarte er sich „so etwas wie eine erste Aussprache“.

Neben der Aufarbeitung läuft die Neuausrichtung: Im Herbst hatte Eisenmann auch die Zusammenarbeit mit BITBW auf den Prüfstand gestellt. Nun teilt ihre Sprecherin mit: „Es zeichnet sich ab, dass das Kultusministerium weiterhin mit BITBW zusammenarbeiten wird.“ Im Ministerium richtet Eisenmann eine neue, ihr direkt unterstellte Stabsstelle ein, die auch die Projektsteuerung übernehmen soll.

BITBW hat indes, wie man hört, den Markt sondiert: Mehrere Anbieter haben präsentiert, darunter SAP und Microsoft. Einen guten Eindruck hinterlassen haben soll die norwegische Firma „It’s learning“. Mit deren Software arbeiten etwa in Bremen 173 Schulen. Auf Anfrage zeigt man sich selbstbewusst: „Wir glauben, dass wir das beste Produkt für die Anforderungen des Landes haben“, sagt ein Sprecher. Ihr Lernmanagementsystem lasse sich „entsprechend den Anforderungen des Landes konfigurieren und anpassen“.

Das Land scheint seine Anforderungen gerade abzuschmelzen. War „Ella“ noch als „eierlegende Wollmilchsau“ angelegt, hört man nun aus Koalitionskreisen, bisher vorgesehene Funktionen wie E-Mail-Adressen für alle Schüler oder ein Kalender seien „verzichtbar“, das bisherige Lastenheft „nicht in Stein gemeißelt“. Nur eines stehe fest: „Ella“ könne die neue Plattform nicht heißen. „Der Name ist verbrannt.“

Ambitioniertes Vorhaben


Projekt Das Akronym „Ella“ stand für „Elektronische Lehr- und Lernassistenz“. Geplant war der Aufbau einer Browser-­basierten Internetplattform, auf der rund 1,5 Millionen Schüler und Lehrer arbeiten sollten. „Ella“ sollte den Unterricht digital verbessern, alle Beteiligten vernetzen, Lernprozesse individualisieren, die Einbindung digitaler Medien erleichtern und organisatorische Hilfe leisten. hab